Rechtliche Schritte gegen Satelliten-Sexsender geplant

Düsseldorf – Programme, deren Inhalte sich vorrangig aus sexuellen Inhalten zusammensetzen, rücken ins Visier der Medienwächter.

Wie die nordrhein-westfälische Landesmedienanstalt (LfM) heute mitteilte, werde es künftig eine stärkere Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten mit europäischen Medienanstalten geben. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung werden vor allem Programme stehen, die im digitalen Satellitenfernsehen gezeigt werden.
 
Wie die LfM erklärte, gebe es derzeit beispielsweise auf Astra rund 60 Veranstalter aus dem In- und Ausland die bis zu 24 Stunden täglich Sexprogramme ausstrahlen. Das Satellitenunternehmen sei inzwischen um Auskunft darüber gebeten worden, „auf welcher lizenzrechtlichen Grundlage“ die Angebote senden dürften.

Bisher müsse davon ausgegangen werden, dass „die Anbieter über eine Unbedenklichkeitsbescheinigung beziehungsweise Zulassung aus einem EU-Land verfügen“, da sie nicht in Deutschland registriert seien, verkündete Norbert Schneider, Vorsitzender der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz (GSPWM). Außerdem erklärte er: „Pornografie beziehungsweise Soft-Erotik werden leider länderspezifisch unterschiedlich bewertet. Nach deutschem Medienrecht verstoßen einige dieser Angebote gegen gesetzliche Bestimmungen.“
 
Auf einer Kooperation mit den ausländischen Medienanstalten soll die Prüfung der Sat-TV-Angebote allerdings nicht ausschließlich beruhen. Intensive Abstimmungen werde es auch mit der Kommission Jugendmedienschutz (KJM) und der Europäischen Plattform der Aufsichtsbehören (EPRA) geben.
 
Zudem will die GSPWM zur Thematik eine eigenständige Arbeitsgruppe gründen.Diese soll sich auch mit dem „besonderen Problem“ befassen, dass die Erotik-Sender auf die hintersten Programmplätze sortiert würden und durch „versehentliches ‚Nach-unten-Schalten‘ vom Programmplatz eins für Kinder schnell erreicht werden könnten“. Schneider: „Wir werden deshalb die Industrie um Prüfung bitten, ob diese Programmplätze nicht generell mit einer Art PIN-Vorsperre versehen werden können.“[ft]