Der Pay-TV-Sender Premiere hat der TCU AG im Schnellverfahren die Markteinführung einer neuen TV-Technologie verbieten lassen, mit deren Hilfe es technisch erstmals möglich ist, Fernseh-Inhalte aus aller Welt kostenlos und anonym zu tauschen.
Die erste mündliche Verhandlung zur Einstweiligen Verfügung gegen die neue Internet-Fernseh-Tauschbörse findet voraussichtlich schon am 22. März 2005 vor dem Landgericht Hamburg statt, ist im Onlineauftritt der Wirtschaftszeitung Handelsblatt zu lesen. Experten gehen davon aus, dass sich das Verbot für diese neue Technologie danach nicht mehr aufrecht erhalten lässt.
Mit drastischen Worten hatte Premiere die einstweilige Verfügung beantragt: „Dies würde den wirtschaftlichen Ruin von Premiere bedeuten.“
Tatsächlich kann der Betreiber einer solchen Tauschbörse einzelne Anwender nicht davon abhalten, beliebige TV-Streams über das anonyme System zu verbreiten. Allerdings war die TCU AG zu keinem Zeitpunkt Betreiber eines solchen Systems, sondern hat lediglich Webspace zur Verfügung gestellt. Hierzu äußert sich die Vorstandsvorsitzende Petra Bauersachs: „Die TCU AG hat zu keinem Zeitpunkt dazu aufgerufen, die neue Technik außerhalb der legalen Grenzen zu benutzen oder gar Premiere Programme kostenlos zugänglich zu machen.“
Die TCU AG behält sich vor, die neue TV-Tauschbörsen-Software in ihrem Tvoon Mediacenter einzusetzen, sobald die Rechtmäßigkeit geklärt ist. Hierzu wurde bereits ein Rechtsgutachten angefertigt. Demnach geht die Gesellschaft davon aus, dass am 22. März die einstweilige Verfügung sowohl gegen die TCU AG als auch gegen den Betreiber aufgehoben wird und die neue kostenlose Software „Cybersky“ großflächig vom Betreiber verteilt wird.
Die TCU-AG aus Koblenz wurde bislang bekannt, durch die Durchsetzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in Form der Ausblendung von TV-Werbung. [mg]
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