Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff hat darauf hingewiesen, dass die vorgeschlagene Gebührenanpassung für die ARD deutlich unterhalb der Teuerungsrate liege.
Nach monatelangen, konstruktiven Diskussionen habe die KEF nun ihren Bericht vorgelegt, der einen Kompromiss darstelle, so Raff.
„Ich bedaure jedoch, dass die Empfehlung weit unter einer für uns maßvollen Anhebung liegt. Obwohl die ARD die niedrigste Gebührenanmeldung seit mehr als 20 Jahren vorgelegt hat, hat die KEF deutliche Kürzungen vorgenommen.“ Dies zwinge Raff zufolge alle Landesrundfunkanstalten zu großen Sparanstrengungen und gefährdee die kleineren Sender gar in ihrer Substanz.
Die für die ARD vorgeschlagene Gebührenanpassung in Höhe von nur 56,5 Cent bedeute eine jährliche Anhebung um lediglich 1,2 Prozent im Zeitraum von 2009 bis 2012. Dies bleibe deutlich unter der derzeitigen Inflationsrate (2,2 Prozent im Jahr 2007), so Raff.
Raff weiter: „Bereits in der laufenden Gebührenperiode hat die Anpassung für die ARD nur 1,1 Prozent pro Jahr betragen; für uns heißt das, dass wir insgesamt von 2005 bis 2012, also über den langen Zeitraum von acht Jahren, mit real immer weniger Geld auskommen müssen. Wer da noch vom ‚ungezügelten Expansionsdrang der ARD‘ redet, hat den Bezug zur Realität verloren.“
Eine andere Situation ergebe sich für das ZDF: Ihm billige die KEF eine jährliche Anhebung von immerhin 1,9 Prozent zu. Bereits zum dritten Mal in Folge werde die föderal aufgebaute ARD damit gegenüber dem ZDF benachteiligt. Der ARD-Vorsitzende: „Da wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen.“
Die ARD werde ihren Rationalisierungskurs auch in Zukunft konsequent fortsetzen. So werden am Ende der kommenden Gebührenperiode gegenüber dem Stand im Jahr 1993 mehr als 4.000 Stellen bzw. 17 Prozent sozialverträglich abgebaut worden sein – dies bei gleichzeitig steigenden Aufgaben und Programmleistungen in einer ausdifferenzierten digitalen Medienlandschaft.
Raff stellte klar: „Die gegenüber den Ländern abgegebenen Selbstbindungen hat die ARD in der Vergangenheit stets eingehalten – dies gilt auch für Online. Zwischen der ARD und der KEF gibt es allerdings Auffassungsunterschiede bei der Abgrenzung der Online-Verbreitungskosten. Die ARD hält deshalb den von der KEF bei den Online-Ausgaben vorgenommenen Abzug für nicht sachgerecht. Ungeachtet dieser Differenzen weist die ARD darauf hin, dass die von der KEF ausgewiesenen Abweichungen weniger als 1 Promille der ARD-Gesamtaufwendungen betragen. Im europaweiten Vergleich rangiert der Anteil, den die ARD-Sender für Online-Aktivitäten ausgeben, am unteren Ende.“[fp]
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