LMK: Kabel Deutschland soll rechtswidrige Situation beenden

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Kabel-TV Bild: © soupstock - Fotolia.com
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Ludwigshafen/München – Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz fordert von Kabel Deutschland, endlich die lokalen und regionalen TV-Programme sowie die offenen Kanäle digital in die rheinland-pfälzischen Kabelnetze einzuspeisen.

„Es besteht derzeit de facto eine rechtswidrige Situation, Kabel Deutschland hält sich auch weiterhin nicht an die verbindlichen Vorgaben des 8. Rundfunkstaatsvertrags, der bereits seit 2005 in Kraft ist“, erklärte der LMK-Pressesprecher auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN.

Die Medienwächter fordern Kabel Deutschland nun auf, „kurzfristig“ die Regionalprogramme, darunter „17.30 Live“ von Sat.1 sowie „RNF Life“ von RTL, einzuspeisen. Seit zwei Jahren bemühe man sich nun schon in Einzelgesprächen und Arbeitsgruppen, eine geeignete Lösung zu finden.
 
Bei Kabel Deutschland zeigte man sich auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN über die Vorwürfe der LMK spürbar irritiert. „Die Digitalisierung der lokalen und regionalen TV-Programme liegt selbstverständlich auch in unserem Interesse“, entgegnete ein Sprecher von Kabel Deutschland auf Nachfrage von DF. In diesem Zusammenhang verwies der Kabelnetzbetreiber darauf, dass man bereits in Bayern und dem Saarland Regionalprogramme digital einspeise. Bald soll auch Bremen folgen.

Seit 2006 engagiere man sich in einer Arbeitsgruppe mit allen Landesmedienanstalten. Dort habe man ein Übereinkommen über die sukzessive Einspeisung von zunächst zwei regionalen Programmen pro Netz erzielt. Dies will Kabel Deutschland jetzt Schritt für Schritt in den Bundesländern zeitnah umsetzen. „Für die technisch kompliziertere Aufschaltung von Fensterprogrammen in Rheinland-Pfalz wie in anderen Bundesländern wird weiter an Szenarien gearbeitet“, hob der Sprecher hervor. Dabei verwies er darauf, dass alle Beteiligten, von den Landesmedienanstalten bis zu den Sendern, hierfür zusammenarbeiten müssten.
 
Die LMK setzt nun darauf, dass Kabel Deutschland diese Anstrengungen intensiviert und man „in einen zügigeren Dialog“ kommt. Ansonsten droht Kabel Deutschland ein Bußgeldverfahren mit einem theoretischen Höchstbetrag von 500 000 Euro. [lf]

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19 Kommentare im Forum

  1. AW: LMK: Kabel Deutschland soll rechtswidrige Situation beenden Ist auch richtig so! Sowohl die KDG als auch die Regionalsender sind extrem lahmars.chig!
  2. AW: LMK: Kabel Deutschland soll rechtswidrige Situation beenden Das ist doch (nicht nur bei der KDG) in gesammt Deutschland so das kein Offenen Kanäle eingespeist werden.
  3. AW: LMK: Kabel Deutschland soll rechtswidrige Situation beenden KDG soll mal in die Puschen kommen mit den OKs und regional Sendern!
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