MA HSH verlängert RTL-Regionallizenz bis 2015

Norderstedt – Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat heute die Regionalprogrammzulassung der RTL-Tochter RTL Nord GmbH nun doch bis 2015 verlängert.

Bereits im Januar hatte man sich auf diesen Schritt verständigt, dann hatte aber die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) wegen der Abhängigkeit zu RTL für eine verkürzte Lizenz von knapp zwei Jahren plädiert. Der Medienrat setzte sich auf seiner Sitzung am 20. Februar 2008 mit den rechtlichen Argumenten der KEK auseinander, hielt aber an der Verlängerung um sieben Jahre fest.

Dabei berief sich die MA HSH darauf, dass die Abhängigkeit von RTL in diesem Fall toleriert werden muss, da der RTL durch seine organisatorischen Maßnahmen die Unabhängigkeit der Berichterstattung erst ermöglicht. Vereinfacht gesagt: Lieber hat man einen von RTL finanziell abhängigen regionalen Berichterstatter als gar keinen.
 
Der Direktor der MA HSH Thomas Fuchs wollte sofort die Wogen zwischen beiden Behörden glätten, so gebe es zwischen der MA HSH und der KEK keine Differenzen in der Sache hinsichtlich der Unabhängigkeit des RTL-Regionalprogramms. Letztlich gehe es um eine abweichende Auslegung der Rechtslage in Hamburg und Schleswig-Holstein durch die KEK ab 2010, der sich der Medienrat nicht anschließen könnte.
 
Die RTL Nord GmbH kann damit ihr Regionalprogramm für Hamburg und Schleswig-Holstein auch über 2010 hinaus über DVB-T und im Kabel verbreiten. Die geltende Zulassung für das RTL-Regionalprogramm endet am 29. Februar 2008. [lf]