Köln – In einem waren sich die Teilnehmer der Diskussionsrunde „Plattformen, Content und Medienvielfalt“ auf der Medienmesse Anga Cable sicher – die Regulierunghinkt der Entwicklung hinterher, sie ist zu bürokratisch und unlogisch.
Thomas Langheinrich, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), bemerkte: „Der Gesetzgeber wird immer hinterherhinken, er kann nicht schlauer sein als der Markt“.
Für ihn sei wichtig, dass ein Investor, der sich in einem Rundfunkunternehmen in Deutschland engagieren will, klar gesagt bekomme, was von ihm erwartet wird.“Es gibt 41 Institutionen, die sich für uns zuständig fühlen“, listete Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik von RTL, zur Freude der Teilnehmer auf.
Zu den trotzdem nicht angepackten Problemen gehören aus seiner Sicht die Plattformen und die Auffindbarkeit in der digitalen Welt. Probleme die auch Dr. Christoph Clément, Mitglied der Geschäftsführung von Kabel Deutschland, beschäftigen. Er regte ein abgestimmtes Recht an. Als Kabelnetzbetreiber fühle er sich sehr stark reguliert und behindert, insbesondere durch die Must carry-Regelung. „Es ist nicht einzusehen, warum nicht auch andere nach dieser Regelung behandelt werde“, sagte Clement.
Dieter Dörr (KEK) sieht Regelungsbedarf, wo es gelte, ausufernde Meinungsmacht zu verhindern und Zugangsoffenheit zu sichern. Die Neudefinition des Rundfunkbegriffes, wie vom 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vorgesehen, löse nicht alle Probleme. Neben Zugangsoffenheit und freier Meinungsbildung sollten drei Bereiche (Rundfunk, Telemedien, vonRegulierung ausgenommen) definiert werden, die man unterschiedlich stark regulieren könnte.
Alle Informationen zur Anga Cable finden Sie im „Anga Cable Spezial“, das kostenlos der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift DIGITAL FERNSEHEN beiliegt oder online als PDF zum Download bereit steht: Hier Direktdownload starten![mg]
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