Comag wegen Patentverletzung angeklagt

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Denver, USA/Düsseldorf – Gegen die Comag Handels AG aus Göppingen haben mehrere Unternehmen am Landgericht Düsseldorf einzelne Patentdurchsetzungsklagen eingereicht.

Comag wird vorgeworfen, Produkte anzubieten, die patentgeschützte MPEG-2-Technologien nutzen, ohne dass Lizenzverträge mit den Patentinhabern abgeschlossen wurden, die diese Patente umfassen. Unter den Klägern sind unter anderem Mitsubishi Denki K.K., Koninklijke Philips Electronics, Samsung Electronics, Sony Corporation und JVC.

Die Klage fordert unter anderem eine finanzielle Entschädigung und eine einstweilige Verfügung, die Comag die Verwendung von MPEG-2-Patenten für ihre Produkte und deren Angebot, Verwendung und Import untersagt. [mth]

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4 Kommentare im Forum

  1. AW: Comag wegen Patentverletzung angeklagt Dumm nur, dass Comag aus dem schwäbischen GöPPingen kommt...sollen Sie nur schön weiter im Norden klagen. Aber ich vermute hier eher eine Erdkundeunfähigkeit eines DF-Schulpraktikanten http://www.comag.de/de/kat.php?k=21
  2. AW: Comag wegen Patentverletzung angeklagt Comag stellt was her? Ich dachte die kaufen auch nur in Fernost Ware ein und lassen dann "comag" bzw. "Silvercrest" drauf drucken.
  3. AW: Comag wegen Patentverletzung angeklagt du hast Boca vergessen das ist ein weiterer Name unter dem Comag verkauft.
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