Comag wegen Patentverletzung angeklagt (Update)

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Denver, USA/Düsseldorf – Gegen die Comag Handels AG aus Göppingen haben mehrere Unternehmen am Landgericht Düsseldorf einzelne Patentdurchsetzungsklagen eingereicht.

Comag wird vorgeworfen, Produkte anzubieten, die patentgeschützte MPEG-2-Methoden nutzen, ohne dass Lizenzverträge mit den Patentinhabern abgeschlossen wurden, die diese Patente umfassen. Wie ein Sprecher des US-Patentverwerters MPEG LA gegenüber DIGITAL FERNSEHEN mitteilte, bekam Comag bereits vor mehreren Jahren dasselbe Lizenzpaket angeboten, welches auch 1 400 andere Unternehmen nutzen, sei aber nicht auf das Angebot eingegangen.

Unter den Klägern sind unter anderem Mitsubishi Denki K.K., Koninklijke Philips Electronics, Samsung Electronics, Sony Corporation und JVC.
 
Die Klage fordert unter anderem eine finanzielle Entschädigung und eine einstweilige Verfügung, die Comag die Verwendung von MPEG-2-Patenten für ihre Produkte und deren Angebot, Verwendung und Import untersagt.
 
Dass im Zuge der Anklage gegen Comag weitere Unternehmen wegen Patentverletzung angeklagt werde, konnte der MPEG LA Sprecher nicht bestätigen. [ar]

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