Gemeinsame Stelle Programm und Medienkompetenz beendet ihre Arbeit

Halle/Düsseldorf – Die Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz (GSPWM) beendet ihre Arbeit zum 31. August 2008. Sie hat heute in Halle/Saale das letzte Mal unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Norbert Schneider getagt.

Die GSPWM ist eine Einrichtung der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Sie hat seit rund fünf Jahren Empfehlungen für Zulassungen und Unbedenklichkeitsbescheinigungen gegeben, regelmäßig Untersuchungen zu Programm- und Werbefragen durchgeführt und den Dialog mit den TV-Veranstaltern über anstehende Problemlagen geführt.
 
Schneider verwies in einer Bewertung dieser Arbeit darauf, dass das Aufspüren von Gesetzesbrüchen nur ein kleiner Teil der aufsichtlichen Arbeit der GSPWM gewesen sei: „Wichtiger waren stets die Analyse von Programmformaten und die Lösung von Problemen. Wir haben uns auch immer als Plattform für Gespräche und Workshops über Zukunftsfragen gesehen“, sagte Schneider.
 
So hat die GSPWM in den vergangenen Jahren zahlreiche Gespräche mit ausländischen Medienaufsichtsbehörden, mit Vertretern der EU, dem Bafin, der KommAustria und nachhaltig mit dem VPRT geführt, um neueEntwicklungen zu diskutieren und Lösungen für gemeinsame Probleme im Rundfunkbereich zu erarbeiten.
 
Die Bandbreite ihrer Themen umfasste technische Neuerungen wie IP-TV, DVB-H sowie interaktives Fernsehen, ebenso wie Programmangebote (z.B. Gerichtsshows, Beratungssendungen und Call-In-Formate); Schwerpunkte im Bereich Werbung waren z.B. die Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie in Bezug auf Product Placement, Werbung für Sportwetten im Fernsehen, Handy-Klingeltöne als Begleitmaterialien und die unzureichende Kennzeichnung von Dauerwerbesendungen.
 
Zu verschiedenen dieser Themen entwickelte sie Richtlinien, Handreichungen und Selbstverpflichtungen, die zur Grundlage für Entscheidungen der Landesmedienanstalten wurde, insbesondere auf dem Gebiet der Call-In-Formate.
 
Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt waren Programmanalysen. Im Bereich Werbung führte die GSPWM allein 17 Analysen zu Schwerpunktthemen wie Schleichwerbung, Gewinnspiele, Begleitmaterialien und neuen Werbeformen durch. Kontinuierlich wurden die Regionalfenster der Veranstalter RTL und Sat.1 untersucht. Im Focus stand dabei die Frage, inwieweit die Regionalfenster in formaler und inhaltlicher Hinsicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Schließlich legte die GSPWM eine Studie zur Wirtschaftsberichterstattung in Privatsendern vor.
 
Norbert Schneider verwies darauf, dass die GSPWM auch nach ihrer letzten Sitzungbis zum September weiterhin tätig sein werde. Die Arbeit der GSPWM werde dann die neue Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) übernehmen. Schneider wird für die ZAK als Beauftragter für diesen Sachbereich weiter tätig sein. [mg]