Interview: Die GEZ arbeitet bereits jetzt transparent

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Leipzig -„Die GEZ arbeitet bereits jetzt transparent“. Dieser Meinung ist der Thüringer Minister für Medien, Gerold Wucherpfennig (CDU). DIGITAL FERNSEHEN sprach mit ihm über die Gebühreneinzugszentrale (GEZ).

Die GEZ steht immer wieder im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Auf Landesebene wird dabei u. a. über einen Systemwechsel der Gemeinschaftseinrichtung der ARD, des ZDF und des Deutschlandradio debattiert. So auch in Thüringen.
 
DIGITAL FERNSEHEN: Es wird immer wieder die Forderung laut, die GEZ solle transparenter werden. Was genau sollte Ihrer Meinung nach transparenterwerden?

Gerold Wucherpfennig: Die GEZ arbeitet mit den ihr zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten bereits jetzt transparent. Die Forderung nach größerer Transparenz bezieht sich daher wohl auf das sogenannte Beauftragtenwesen, d.h. sie richtet sich an die Mitarbeiter der Fernsehanstalten, die vor Ort prüfen. Hier wird immer wieder gefordert, dass die sogenannten GEZ-„Kontrolleure“ offener und bürgernäher agieren.
 
DF: Ein Teil der Zuschauer ist der Meinung, dass die Gebühren weniger in Fußball-Rechte und stattdessen mehr in eigene Filme und eigene Dokus investiert werden sollten. Stimmen Sie dieser Meinung zu?
 
WUCHERPFENNIG: Persönlich bin ich ein großer Fußballfan und freue mich über die Fußballübertragungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie jetzt bei der Fußball-EM. Für mich als Medienminister gilt jedoch das Gebot der Staatsferne des Rundfunks, das insbesondere auch die Programmhoheit der Anstalten beinhaltet. Insofern halte ich mich als Mitglied einer Landesregierung in dieser Frage zurück.
 
DF: Es wird von Systemwechsel gesprochen. Welches Gebührenmodell präferieren Sie – eine Verteilung der Gebühren am Bedarf der Anstalten oder an den Einnahmen im Sendegebiet?
 
WUCHERPFENNIG: Dies ist zuallererst eine Frage, die von den Anstalten selbst beantwortet werden sollte. Als zuständiger Minister in Thüringen hege ich jedoch gewisse Zweifel, ob die Verteilung der Gebühren nach Einnahmen zielführend ist. Die Zahl und Finanzkraft der Gebührenzahler in Deutschland ist sehr unterschiedlich. In diesem Zusammenhang kann Thüringen keinen Spitzenplatz belegen. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch dem Prinzip der Finanzierung durch eine Solidargemeinschaft unterliegt, tendiere ich daher eher dazu, sich am Bedarf der Anstalten zu orientieren. Und hier hat dann die Politik auch im Sinne des Gebührenurteils aus dem vergangen Jahr eine Wächterfunktion wahrzunehmen.
 
DF: Was halten Sie von dem Vorschlag, eine Pauschalabgabe für die Rundfunkgebühr zu erheben, die sich pro Haushalt oder pro Kopf berechnet?
 
WUCHERPFENNIG: Derzeit werden noch zwei verschieden Modelle durch die Ländergemeinschaft intensiv geprüft. Dabei handelt es sich zum einen um eine Modifizierung der jetzigen Gebühr. Zum anderen ist eine Haushalts-/Unternehmensabgabe im Gespräch. Ich favorisiere die Haushalts-/Unternehmensabgabe.
 
DF: Sollte es eine GEZ-Steuer geben?
 
WUCHERPFENNIG: Die Frage einer „Rundfunksteuer“ stellt sich nicht mehr. Die Ministerpräsidenten der Länder haben entschieden, dieses Modell nicht weiter zu verfolgen. Es sind jetzt nur die beiden genannten Modell im Spiel.
 
DF: Herr Wucherpfennig, vielen Dank für das Interview.
 
Das Interview gibt die Meinung des Interviewpartners wieder. Diese muss nicht der Meinung des Verlages entsprechen. Für die Aussagen des Interviewpartners wird keine Haftung übernommen. [ar]

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2 Kommentare im Forum

  1. AW: Interview: Die GEZ arbeitet bereits jetzt transparent Schöne aussage. Fussball läuft der rest ist mir egal. wenn kein fussball mehr laufen würde,würde der Herr seine meinung sicher ganz zufällig ändern. Ist ja schon intressant da wird nach fussball und dokus gefragt,und die einzige antwort betrifft fussball. Bedarf der anstalten ist besser für mich,deswegen nehm ich das. Wie neutral die leute alle sind,immer wieder fantastisch.
  2. AW: Interview: Die GEZ arbeitet bereits jetzt transparent Oh, Ja Staatsferne. Hauptsauche keine Meinung und als ZDF Fernsehrat mitkassieren. http://www.unternehmen.zdf.de/index.php?id=375
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