Bangkok – Der thailändische Regierungschef Samak Sundaravej steht stark unter Druck. Allerdings bringen ihn womöglich nicht die Proteste der Opposition zu Fall – sondern Auftritte in einer Fernsehkochshow. Der Politiker steht deshalb vor Gericht.
Sundaravej sagte am Montag bei einer Anhörung, er sehe keine Verletzung der Verfassung, da er für seine Auftritte kein Geld erhalten habe. Er hatte noch mehr als zwei Monate nach seinem Amtsantritt Ende Januar Kochshows bei einem privaten Fernsehsender moderiert. Das Verfassungsgericht will am Dienstag über den Interessenskonflikt entscheiden, darüber berichtet die Financial Times Deutschland (Onlineausgabe).
Mehrere Senatoren hatten geklagt, weil es laut Verfassung verboten ist, dass ein Regierungschef während seiner Amtszeit für eine private Firma arbeitet. Samak sagte vor Gericht, er sei zu der Kochshow eingeladen worden und habe nur einige wenige Auftritte gehabt, so die Darstellung des Blattes. Er sei kein Angestellter der Firma gewesen und habe deshalb auch nicht gegen die Verfassung verstoßen. Im Fall einer Verurteilung müsste Sundaravej von seinem Posten zurücktreten.
Sollte das Gericht aber zu einer anderen Auffassung kommen und den Regierungschef zum Rücktritt auffordern, würde dies auch die schon seit zwei Wochen anhaltende politische Krise in Thailand beenden. Anhänger der Opposition blockieren seit dem 26. August die Regierungsgebäude in Bangkok, um Samak zum Rücktritt zu zwingen.
„Die Volksallianz für Demokratie (PDA) unterstützt den Militärputsch von 2006, bei dem der damalige Regierungschef Thaksin Shinawatra gestürzt wurde. Dem im Dezember 2007 gewählten Ministerpräsidenten Samak wirft die Protestbewegung vor, von Thaksin gesteuert zu werden“, schreibt die Financial Times. [mg]
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