Potsdam – Die neue gesetzliche Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) für bundesdeutsche Radio- und Fernsehveranstalter hat ihre Arbeit aufgenommen.
Dies teilt die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten mit. Auf ihrer ersten Sitzung am 09. September 2008 in Berlin benannten die 14 Direktoren der Landesmedienanstalten Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK), zum Vorsitzenden der ZAK.
Zum Beauftragten für Programm und Werbung innerhalb der ZAK wurde Prof. Dr. Norbert Schneider, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfahlen (LfM) gewählt, Beauftragter für Plattformregulierung und Digitalen Zugang ist Dr. Hans Hege, Direktor der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Die erste Amtsperiode des Vorsitzenden und der Beauftragten endet am 31. Dezember 2009.
„Die neue Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, effektiv und zeitnah Zulassungsverfahren und Aufsichtsmaßnahmen bundesdeutscher privater Sender durchzuführen. Die ZAK wird sich auch intensiv mit den Entwicklungen des Rundfunks im Internetzeitalter beschäftigen“, sagte der Vorsitzende der ZAK, Thomas Langheinrich.
Thema der neuen Kommission war auch die Entwicklung des Handy-TV Standards DVB-H. „Bisher haben wir keine zufriedenstellende Erklärungen des Betreiberkonsortiums Mobile 3.0 bekommen. Noch in diesem Herbst sollte hier im Interesse aller Beteiligten Klarheit geschaffen werden“, sagte Herr Langheinrich.
Die ZAK traf in ihrer ersten Sitzung auch Zulassungsentscheidungen für bundesweit verbreitete Programme. Das neue gesetzliche Verfahren durch die Kommission ersetzt das bisher geübte Abstimmungsverfahren, das in einer nicht verbindlichen Empfehlung an die einzelnen Landesmedienanstalten mündete. [mg]
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