Düsseldorf – Das Landgericht Düsseldorf hat den DVD-Hersteller Dicentia wegen der Verletzung von MPEG-2-Lizenzen verurteilt.
Das Gericht entschied, dass die Dicentia Germany GmbH im Rahmen ihrer Produktion von DVD-Video-Discs verschiedene Patente verletzt hat, die von MPEG LA im Rahmen der MPEG-2-Patentportfolio-Lizenz lizenziert werden.
Die Urteile ergingen in allen zwölf Fällen auf der Grundlage von Klagen von MPEG-2-Patentinhabern. Als Ergebnis dieser zwölf Urteile wird Dicentia dazu verpflichtet, die Produktion von DVD-Video-Discs in Deutschland einzustellen und einen Schadensersatz an die Patentinhaber zu zahlen. [mth]
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