WDR-Intendantin kritisiert Landesmedienanstalten: Schneider zeigt sich irritiert

Düsseldorf – Norbert Schneider, Direktor der Landesanstalt für Medien (LfM) in Nordrhein-Westfalen, hat sich irritiert gezeigt über die Kritik von WDR-Intendantin Monika Piel an den Landesmedienanstalten.

Piel hatte in einer Zeitung im Zusammenhang mit der Programmschelte von Marcel Reich-Ranicki beim Deutschen Fernsehpreis die Landesmedienanstalten aufgefordert, mit den privaten TV-Veranstaltern eine Qualitätsdebatte zu führen.
Darauf reagierte Schneider mit einem Schreiben. Schneider betonte in einem Brief an Monika Piel, die Landesmedienanstalten stünden seit langem in einem kritischen und oft auch kontroversen Austausch über Programmfragen: „Hier muss nichts beginnen, hier findet längst das Notwendige statt“, sagte er.
 
Allerdings habe der Gesetzgeber der Medienaufsicht nur einen engen Spielraum eingeräumt, den man nicht vergleichen könne mit den Möglichkeiten, die ein Intendant oder eine Intendantin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks habe. „Abgesehen von sehr speziellen Bereichen wie Gewalt, Anstachelung zum Rassenhass, Antisemitismus oder auch ganz allgemein Verletzung der Menschwürde, geben die Gesetze den Landesmedienanstalten keine weiteren Möglichkeiten, kontrollierend auf Programme privater Veranstalter einzuwirken“, schrieb Schneider.
 
Schneider, der auch Beauftragter für Programm und Werbung der Landesmedienanstalten ist, verwies auf die seit Jahren laufende Debatte zur „öffentlichen Aufgabe“ des Privatfunks. Sie werde derzeit im Kontext des „Drei-Stufen-Tests“ geführt.
 
Abschließend sagte Schneider, wie auch immer man den Auftritt von Herrn Reich-Ranicki bewerte: „Er gibt keinen Anlass daraus zu folgern, dass auf Seiten der Landesmedienanstalten Defizite in ihrem aufsichtlichen Handeln vorliegen. Eine solche Forderung geht ins Leere.“[mg]