Kommission widerruft Zulassung von Kanal „7 INT“

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Kassel – Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat beschlossen, dass die Zulassungen der „Euro 7 Fernseh- und Marketing GmbH“ zur bundesweiten Veranstaltung und Verbreitung der türkischsprachigen Fernsehprogramme „Kanal 7 INT“ und „tvt“ zu widerrufen sind.

Seit Erteilung der Zulassung durch die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) am 13. März 2007 habe die „Euro 7 Fernseh- und Marketing GmbH“ gegen maßgebliche Bestimmungen der Zulassungsbescheide verstoßen.

Nach Auffassung der ZAK ist die Veranstalterin weder personell noch finanziell
in der Lage, die Fernsehprogramme künftig entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen zu veranstalten.
 
Dieser Befund stützt sich im Wesentlichen auf den Umstand, dass einerseits die
Verantwortung der Programme nicht mehr von Deutschland aus wahrgenommen wird,
andererseits ehemals Verantwortliche zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden sind. Damit bietet die „Euro 7 Fernseh- und Marketing GmbH“ nicht mehr die rundfunkrechtliche Gewähr für eine ordnungsgemäße Programmveranstaltung.
 
Die für die Durchführung des Widerrufsverfahrens zuständige LPR Hessen wird die Entscheidung der ZAK umgehend umsetzen. [ar]

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2 Kommentare im Forum

  1. AW: Kommission widerruft Zulassung von Kanal "7 INT" Der Name "Euro 7" wirft die Frage auf: Wer war eigentlich zuerst da, die Marketing GmbH oder Euronews? Wäre ja eine interessante Frage bezüglich des Markenrechts.
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