Bern – Die Fernmelde-Kommission des Schweizer Nationalrates (KFV) hat sich für die freie Wahl der Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen entschieden.
Derzeit ist die Wahl noch von den grossen TV-Anbietern wie Cablecom (Kabel) und Swisscom (IPTV) eingeschränkt. Damit hat man sich auch bei der Frage der Verschlüsselung der Set-Top-Boxen auf einen Kompromiss geeinigt.
Medienberichten zufolge hat sich die Fernmeldekommission sich mit 14 zu 8 Stimmen für eine Änderung des Vorschlages des Abgeordneten Simonetta Sommaruga ausgesprochen. Der Schweizer Bundesrat soll nun eine neue gesetzliche Grundlage schaffen, um eine weitgehend freie Wahl zu ermöglichen.
Allerdings soll sie die wirtschaftlichen Interessen der Anbieter nicht unverhältnismässig einschränken. Auch dürfe der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien nicht unnötig erschwert werden.
Der Nationalrat werde den Vorschlag laut Mitteilung in der Frühlingssession 2009 behandeln; die Gesetzesänderung könnte frühestens 2011 in Kraft treten. [mg]
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