Kopp: Verlässliche Breitband-Daten sind Vorraussetzung für Investitionen

Berlin – Zur Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) auf dem gstrigen IT-Gipfel in Darmstadt, eine Vereinbarung zu schnellem Internetzugang auch in ländlichen Gebieten vorzulegen, meldet sich die Expertin für Telekommunikation der FDP-Bundestagsfraktion, Gudrun Kopp, zu Wort.

Sie ist der Meinung: „Der Bundeswirtschaftsminister wiederholt einmal mehr fromme Wünsche, für deren Erfüllung es die Bundesregierung in den letzten Jahren versäumt hat, überhaupt die Grundlagen zu schaffen. Es gibt noch immer keine verlässlichen Daten über benötigte Zugänge zu breitbandigem Internet in Deutschland – und nur auf der Grundlage solcher Informationen können Unternehmen effiziente und innovative Lösungen anbieten, die auch den ländlichen Raum ans schnelle Internet anbinden. Mir ist völlig schleierhaft, auf welcher Grundlage Minister Michael Glos eine solche Vereinbarung überhaupt treffen möchte.

Es ist nicht Aufgabe des Bundeswirtschaftsministers, kleinteilige und dirigistische Vereinbarungen mit einzelnen Unternehmen – im Zweifel der Deutschen Telekom – zu treffen und diesen dann womöglich auch noch Milliarden hinterher zu werfen. Es ist bezeichnend, dass Glos seine Ankündigung an der Seite von niemand anderem als Telekom-Chef René Obermann gemacht hat, der sich auch sogleich über Überregulierungen als Investitionsbremse beklagt.
 
Staatliche Einmischung ist derzeit offenbar groß in Mode, doch auch diesmal nicht der richtige Weg. Ich verweise auf die Aussage von Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer, der erklärte, dass ein Unterstützungsprogramm für die IT-Branche nicht nötig sei. Dem schließe ich mich voll und ganz an.“
 
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