Medienanstalt Sachsen: „Digitale Rundfunkverbreitung ist eine der Hauptaufgaben für 2009“

Leipzig – Im Gespräch mit DIGITAL FERNSEHEN blickt SLM-Präsident Kurt-Ulrich Mayer auf die Arbeit der Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) 2008 zurück und schaut außerdem auf die Herausforderungen, die 2009 auf die SLM zukommen.

DIGITAL FERNSEHEN: Herr Prof. Mayer, wie ist das Jahr 2008 für die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien gelaufen?
 
Prof. Kurt-Ulrich Mayer: 2008 war für die Arbeit der SLM ein wichtiges Jahr. Besonders erwähnen möchte ich hier die 200. Sitzung der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Ich sehe es als Ehre und Wertschätzung für unsere Arbeit, dass diese Sitzung in Leipzig stattfand. Dabei ist es kein Zufall, dass dieser Ort gewählt wurde, denn von Leipzig ging in der Vergangenheit der Impuls für eine friedliche Revolution aus, der letztendlich die heutige Ausgestaltung der ostdeutschen Rundfunklandschaft ermöglichte.
 
Außerdem blicke ich zurück auf zehn Jahre erfolgreiche Arbeit des Medienrates, die Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes und die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, die unsere Arbeit wesentlich beeinflusst hat, auf eine Neustrukturierung der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten und auf viele weitere Aufgaben, mit deren Erfüllung die SLM wächst.

DF: Was sind im Rückblick die Höhepunkte Ihrer Arbeit im vergangenen Jahr?
 
Mayer: Wir blicken 2008 auf ein bewegtes Jahr mit vielen interessanten Entwicklungen zurück. Die Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetztes ermöglichte es uns, alle Lizenzen der kommerziellen und nichtkommerziellen Hörfunkveranstalter bis 2014 zu verlängern. Damit ist ein wichtiger Grundstein für das Fortbestehen der Vielfalt des lokalen sächsischen Hörfunks gelegt worden.
 
Neue Herausforderungen stellen sich in diesem Zusammenhang mit der Digitalisierung. Bis 2010 sollen in Sachsen die privaten Fernsehveranstalter ihr Programm digital terrestrisch senden. So hat die SLM wichtige Projekte zur Förderung von kommunikationstechnischer Infrastruktur und neuer technischer digitaler Übertragungswege gestartet. In erster Linie möchte ich hier das DVB-T-Pilotprojekt Leipzig nennen, das bundesweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird.
 
DF: Sehen Sie die Erwartungen und Ziele, die sich die SLM für 2008 gesetzt hatte, als erfüllt?
 
Mayer: Ich spüre, dass es eine große Wertschätzung für die Arbeit der SLM gibt. Sie drückt sich im Rahmen der vielfältigen Aufgaben aus, die die SLM in der sächsischen und nationalen Medienlandschaft erfüllt. Die SLM beteiligte sich aktiv an der Neuordnung der Zuständigkeiten innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten, aus der die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hervorgegangen ist.
 
Zu erwähnen ist der Vorsitz des Geschäftsführers der SLM, Martin Deitenbeck, in der Technischen Konferenz der Landesmedienanstalten (TKLM), aus der sich vielfältige Aufgaben auf dem Gebiet der Digitalisierung ergeben. Ein enger Kontakt zu den Netzbetreibern, Programmveranstaltern und Diensteanbietern hat dabei oberste Priorität. Wenn die SLM von ihnen als Partner und Berater betrachtet wird und Ziele gemeinsam ungesetzt werden, sehe ich unsere Aufgabe als erfüllt.
 
Ein Wermutstropfen bleibt jedoch – leider haben wir es nicht geschafft RFI und BBC zur Verlängerung ihrer in diesem Jahr ausgelaufenen UKW-Frequenzen in Leipzig, Dresden, Pirna und Chemnitz zu bewegen. Den Rückzug der beliebten fremdsprachigen Sender aus der sächsischen Rundfunklandschaft aus finanziellen Gründen bedauere ich sehr.

DF: Welche Pläne haben sie für 2009? Welche besonderen Höhepunkte und Herausforderungen kommen im nächsten Jahr auf die SLM zu?
 
Mayer: Die digitale Rundfunkverbreitung im Hörfunk und Fernsehen in Sachsen weiter erfolgreich voranzutreiben, gehört zu einem wichtigen Arbeitsschwerpunkt der SLM im nächsten Jahr. Durch den Gesetzgeber gibt es die Vorgabe, dass die Digitalisierung der terrestrischen Übertragungswege von lokalem Fernsehen in Sachsen bis Ende 2009 vollzogen werden soll. Hierfür hat die SLM ein Programm zur Förderung der Rundfunkversorgung und terrestrischen Übertragungswege auf den Weg gebracht, das die analog in Sachsen verbreiteten Fernsehprogramme beim digitalen Umstieg unterstützen soll, indem sie die Mehrkosten für die digitale Verbreitung und die Technikinvestitionen, die aufgrund des Umstiegs entstehen, fördert. Dies sind je Veranstalter und Programmplatz maximal 25 000 €.
 
DF: Welchen Stellenwert hat das Thema Medienkompetenz in der Arbeit des
kommenden Jahres?
 
Mayer: Einen unvermindert hohen Stellenwert. Die SLM wird daher auch im kommenden Jahr wieder in umfangreicher Weise Initiativen und Projekte unterstützen, die diese Kompetenzen breitenwirksam und medienpädagogisch fundierte vermitteln. Einen Schwerpunkt wird dabei das Thema der Mediennutzung von Senioren bilden.
 
Die Finanzierung eines Medienmobils für Schulungsangebote im ländlichen Raum stellt einen weiteren Förderschwerpunkt dar. Darüber hinaus wird die erfolgreiche Arbeit der SAEK in Sachsen fortgeführt und – in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Kultusministerium – ein mittlerweile schon traditionsreicher Wettbewerb für besonders innovative und nachhaltige Medienprojekte in Sachsen ausgeschrieben werden. Im Gesamten wird die SLM im kommenden Jahr über 1,6 Mio. € zur Förderung von Medienkompetenz aufwenden.
 
DF: Die aufkommende Finanzkrise betrifft auch die privaten Medien. Sehen Sie auf die von ihrer Medienanstalt zugelassenen Unternehmen Schwierigkeiten zukommen? Und sehen Sie Möglichkeiten den Unternehmen in einem solchen Fall helfen zu können?

Mayer: Ich sehe hier mehrere Problembereiche. Infolge der Finanzkrise haben einige lokale Veranstalter vermutlich mit direkten Folgen ihrer eigenen Finanzpolitik zu kämpfen, haben Geld angelegt und Verluste erlitten.
 
Indirekt sehe ich die Veranstalter durch ihr wirtschaftliches Umfeld beeinflusst, das schon vor der Finanzkrise nicht stark war. So tangiert die sinkende Auftragslage mittelständischer Unternehmen die Veranstalter in dem Sinne negativ, dass weniger Werbung geschaltet wird. Als drittes Problem sehe ich die Finanzierung der Veranstalter, die Schwierigkeiten bekommen könnten, für geplante Vorhaben Kredite zu bekommen.
 
Einige Vorhaben, wie den Übergang in die Digitalisierung unterstützt die SLM finanziell mit insgesamt 500 000 €. Aber so, wie ich unsere Veranstalter kenne, werden sie eigene Wege finden, diese Krise durchzustehen, und die Vielfalt der sächsischen Rundfunklandschaft wird erhalten bleiben.
 
DF: Der Handyfernsehstandard DVB-H hat sich bisher nicht wirklich durchsetzen können. Gibt es Interessenten die sich zuletzt bei der SLM hinsichtlich einer DVB-H-Verbreitung erkundigten oder sogar einen Antrag auf Verbreitung eines DVB-H-Programmes stellten?
 
Mayer: Interesse an DVB-H ist bei verschiedenen Veranstaltern grundsätzlich vorhanden. Das Problem liegt allerdings weniger auf Seiten der Veranstalter/Anbieter, sondern vielmehr auf Seiten des Sendernetzbetreibers. Der Aufbau bzw. kontinuierliche Ausbau des Sendernetzes erfordert erhebliche Investitionen, die refinanziert werden müssen.
 
An einer DVB-H-Verbreitung ist nach wie vor der im Zuge der Ausschreibung von DVB-H gegründete sächsische Anbieter Sachsen 24 interessiert. Auch andere Anbieter, z. B. die Regiocast mit 90 elf kommen dafür in Betracht.
 
DF:Gibt es in Ihrem Verantwortungsbereich Lizenzanträge neuer TV-Sender?
 
Mayer: Terrestrische Übertragungskapazitäten sowie Kapazitäten in Kabelanlagen werden grundsätzlich ausgeschrieben und damit das Bewerbungsverfahren eröffnet. Unabhängig davon gibt es von Zeit zu Zeit Anfragen nach einer Lizenz.
 
Deutliche Nachfrage gibt es bei DVB-T sowohl von lokalen/regionalen Veranstaltern als auch von bundesweiten Anbietern. Die SLM ist derzeit dabei, die entsprechenden Verfahren (Frequenzzuteilung, Ausschreibung) vorzubereiten.
 
DF: Herr Prof. Mayer, vielen Dank für das Gespräch.
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