NLM: 2009 müssen Grundlagen für Hörfunkdigitalisierung gelegt werden

Leipzig – Reinhold Albert, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) blickt im Interview mit DIGITAL FERNSEHEN auf das Jahr 2008 zurück und beurteilt zudem die Herausforderungen, die 2009 auf die von ihm geführte Anstalt zukommen.

DIGITAL FERNSEHEN: Herr Albert, was ziehen Sie nach Ende des Jahres 2008 für ein Fazit für die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM)?
 
Reinhold Albert: Die NLM zieht eine positive Jahresbilanz für 2008. Die diesjährigen Lizenzentscheidungen der NLM in Bezug auf die Drittsendezeiten im Programm von RTL haben sich vor Gericht als bestandskräftig erwiesen, indem die Eilanträge der Mitbewerber Ulrich Wickert Produktion/ UWP im Oktober 2008 und Formatschmiede/Josef Buchheit im Dezember 2008 vom Verwaltungsgericht Hannover abgelehnt wurden.
 
Auf Bundesebene zählt zu den Höhepunkten aus meiner Sicht, dass es die Landesmedienanstalten geschafft haben, das DVB-H-Verfahren in einem zügigen Ablauf mit einer gemeinsamen Entscheidung abzuschließen. Die Landesmedienanstalten haben damit trotz schwieriger Entscheidungsstrukturen Handlungsfähigkeit bewiesen, auch wenn die angestrebte Einführung von Handy-TV aus Gründen, die andere zu vertreten haben, letztendlich leider nicht gelungen ist

DF: Welche Pläne haben sie für 2009? Welche besonderen Höhepunkte und Herausforderungen kommen im nächsten Jahr auf die NLM zu
 
Albert: Ein Aufgabenschwerpunkt des kommenden Jahres wird es sein, die Grundlagen für einen Neustart der Digitalisierung des Hörfunks zu schaffen. Dies wird nur mit einer gemeinsamen Einführungsstrategie von ARD, Deutschlandradio, privaten Hörfunkveranstaltern und Landesmedienanstalten zu leisten sein. Aus meiner Sicht ist es besser, ausreichend Zeit für die Abstimmung dieser Einführungsstrategie aufzuwenden und ggf. den Neustart zu verschieben, als um jeden Preis einen Frühstart zu wagen. Wie im Sport könnte ein Frühstart zum Fehlstart werden, den wir uns nicht mehr leisten können.
 
Ein weiterer Schwerpunkt wird die Klärung der Frage sein, in welchem Umfang es eine „digitale Dividende“ gibt, die für andere als Rundfunkzwecke genutzt werden kann. Dabei steht für ein Flächenland wie Niedersachsen insbesondere die Frage im Vordergrund, in wieweit Rundfunkfrequenzen zur Versorgung des ländlichen Raums mit breitbandigem Internet nutzbar sind.

DF: Welchen Stellenwert hat das Thema Medienkompetenz in der Arbeit deskommenden Jahres?
 
Albert: Medienkompetenzvermittlung ist in der Arbeit der Niedersächsischen Landesmedienanstalt bereits in den vergangenen Jahren ein zentrales Thema gewesen und wird es auch im kommenden Jahr bleiben. Im schulischen Bereich gibt es mit mittlerweile sechs Multimediamobilen ein flächendeckendes Angebot für die medienpraktische Fortbildung von Lehrern. Darüber hinaus wird an den Schulen im Jugendmedienschutz über das Gefährdungspotential des Web 2.0 und der Handynutzung sowie über virtuelle Welten und Computerspiele aufgeklärt. Ein weiteres medienpädagogisches Modellprojekt in Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium umfasst zwölf Ganztagsschulen in Niedersachsen.
 
Auf dem Gebiet der Erwachsenenbildung ist die Entwicklung und Förderung der Medienkompetenz durch die im November 2008 geschlossene Vereinbarung mit der Agentur für Erwachsenenbildung und dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur auf eine breite Basis gestellt worden.
 
DF: Die aufkommende Finanzkrise betrifft auch die privaten Medien. SehenSie auf die von ihrer Medienanstalt zugelassenen Unternehmen Schwierigkeiten zukommen? Und sehen Sie Möglichkeiten den Unternehmen in einem solchen Fall helfen zu können?

Albert: Die von der NLM zugelassenen Hörfunk- und Fernsehveranstalter sind als wirtschaftlich stabil einzuschätzen. Sie werden aus meiner Sicht eine ggf. zu erwartende Flaute am Werbemarkt überstehen. Dies gilt namentlich für RTL, da es seine Marktführerschaft im privaten Fernsehen in den zurückliegenden Jahren behauptet hat und sicherlich auch im kommenden Jahr verteidigen kann.
 
DF: Die „5-Millionen-SKL-Show“ mit Günther Jauch ist wegen der Glücksspielreform aus dem RTL-Programm genommen worden. Laut einem SKL-Sprecher ist die SKL in Gesprächen mit den Landesmedienanstalten um eine erneute Ausstrahlung zu ermöglichen. Wurde auch mit Ihrer Anstalt hinsichtlich dieser Thematik verhandelt und wie ist dabei der aktuelle Stand?
 
Albert: Die NLM hat im September 2008 ein Gespräch mit Vertretern der Süddeutschen Klassenlotterie (SKL) geführt und dabei zum Ausdruck gebracht, dass die Problematik o.g. Sendung nicht in einer zu engen Auslegung einschlägiger Bestimmungen durch die Landesmedienanstalten liegt, sondern in dem engen Rahmen, den der Glückspielstaatsvertrag vorgibt. Im November 2008 wurde die NLM von der SKL des weiteren um eine verbindliche, rundfunkrechtliche Bewertung einer – nur im Internet verbreiteten – Sendung, nämlich der 15. Ausgabe der „5-Millionen-SKL-Show“, gebeten und hat dies abgelehnt, weil es sich nicht um eine konkrete Planung eines Senders handelt, für dessen Aufsicht die NLM zuständig ist. RTL hat der NLM mitgeteilt, dass die „5-Millionen-SKL-Show“ in der aktuellen Programmplanung nicht vorgesehen ist.
 
Grundsätzlich wäre bei bundesweiten Angeboten eine entsprechende Abstimmung mit den übrigen Landesmedienanstalten über die ZAK erforderlich. Falls sich in Zukunft ein konkreter Prüfungsanlass für die NLM oder eine andere Landesmedienanstalt ergeben sollte, wird für die ZAK die zentrale Frage sein, ob die SKL Sponsor (§ 8 RStV) der „5-Millionen-SKL-Show“ ist. Bei unverändertem Sendungsnamen und einem Produktionskostenzuschuss durch die SKL wäre aus Sicht der NLM diese Frage zu bejahen und die Sendung auch weiterhin unzulässig.
 
DF: Herr Albert, vielen Dank für das Gespräch. [mth]