Dresden – Der Mitteldeutsche Rundfunk wird in diesem Jahr nicht ohne einen Nachtragshaushalt auskommen. Dies erklärte MDR-Intendant Prof. Udo Reiter nach einem DF.de vorliegenden Papier vor wenigen Tagen in einer Ausschusssitzung.
Rund eine Million Euro wird der Nachtragshaushalt für die Dreiländeranstalt betragen. Hintergrund der Kostenschwemme sei ein Prüfverfahren für die Internetangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ein so genannter „Drei-Stufen-Test“, wie ihn der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vorsieht.
Geprüft wird darin, ob das neue oder auch wesentlich geänderte Angebot Teil des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, welchen qualitativen Beitrag zum publizistischen Wettbewerb es leistet und was es kosten wird. Prüfer sind die jeweils aufsichtsführenden Gremien der Anstalten, die Rundfunkräte.
Noch im November 2007 feierte der damalige ARD-Vorsitzende Fritz Raff in einer ARD-Presseaussendung, dass die Intendanten „den bürokratischen Aufwand in Grenzen“ gehalten hätten. Jetzt werden die Kosten konkret.
„Unter anderem müssen für diese Tests teure Mediensachverständige engagiert und neue Planstellen geschaffen werden.“, wird Reiter in der Anhörung zitiert. Bei anderen Rundfunkanstalten solle das ähnlich aussehen.
Reiter kritisiert: „Hier werden deutschlandweit viele Millionen für dieses Verfahren fällig, die letztlich dem Programm fehlen werden.“. Beim MDR betrifft diese Prüfung u.a. das Internetangebot des Radiosenders Jump.
Das ZDF rechnet für dieses Prüfverfahren mit Mehrkosten in Höhe von 1,25 Millionen Euro. [mg]
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