Geplante Sperrung von Internet-Seiten laut Bundestags- Gutachten unwirksam

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Hamburg – Die ab März geplante Sperrung ausländischer Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten scheint technisch kaum umsetzbar zu sein und gefährde zudem die im Grundgesetz garantierte Kommunikationsfreiheit auf schwerwiegende Art und Weise.

Zu diesem Urteil kommt nach Vorabinformationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Hintergrund: Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Internet-Provider dazu verpflichten, vom Bundeskriminalamt gelistete Web-Seiten zu blockieren.
 
Eine Sperrung sei zwar technisch möglich, heißt es in dem Gutachten. Doch mit einem „vergleichsweise geringen Aufwand“ könnten Internet-Nutzer die abgeriegelten Seiten trotzdem aufrufen. Wollte man eine wirksame Sperre einrichten, müsse das Internet nach dem Vorbild Chinas umstrukturiert und der Grundgedanke der dezentralen Vernetzung von Computern aufgegeben werden.
 
„Vor allem aber zweifelt der Wissenschaftliche Dienst an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme. Es bestehe die Gefahr, dass Provider aus Furcht vor Geldbußen auch Inhalte sperren, ‚die an sich unbedenklich sind'“, heißt es beim „Spiegel“.
 
Es gebe ein großes Missbrauchspotential bei zentralen technischen Filtersystemen. Dies sei eine Gefahr, die vor allem unter dem Aspekt einer freiheitlichen Demokratie „als besonders schwerwiegend angesehen werden“ müsse. [mg]

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58 Kommentare im Forum

  1. AW: Geplante Sperrung von Internet-Seiten laut Bundestags- Gutachten unwirksam Für Frau v.d. Leyen ist das Gutachten übrigens "unterirdisch" und geht am Thema vorbei. Soviel Merkbefreitheit habe ich bei einer Politikerin schon lange nicht mehr erlebt. Egal, wo gehobelt wird da fallen Spähne!
  2. AW: Geplante Sperrung von Internet-Seiten laut Bundestags- Gutachten unwirksam Die Frau ist einfach eine Zumutung!!!! Nicht das wir uns falsch verstehen ich bin selbstverständlich gegen Kinderpornos. Aber diese Frau lebt auf einen anderen planeten!!!! Ich sag ja nur die Verunstalltung der BD u. DVD Covers (großes Fettes FSK zeichen auf dem Front-Cover). Der nutzen ist viel geringer als das es das wert ist! Oder das hier war auch eine riesen Sauerrei von ihr TP: Schleichwerbung der Bundesregierung!!!!!!!!!!!
  3. AW: Geplante Sperrung von Internet-Seiten laut Bundestags- Gutachten unwirksam Das gegenstück zur FSK was auch für Altersfreigaben zuständig ist muß die alters Freigabe nicht auf dem Frontcover angeben! P.s Nun ratet mal von wem diese kontrolliert wird?
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