Verband begrüßt Breitband-Strategie der Bundesregierung

Berlin – Der Hightech-Verband Bitkom hat die Breitband-Strategie der Bundesregierung begrüßt.

Die Industrie braucht für den kostspieligen Breitband-Ausbau ein investitionsfreundliches Umfeld, mit langfristiger Planungs- und Rechtssicherheit“, sagte Bitkom-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer.
 
Unter diesen Voraussetzungen könnten die Telekommunikationsfirmen den Netzausbau beschleunigen und damit die Konjunktur stützen. „Es sollte künftig auf belastende Regulierungsentscheidungen verzichtet werden – das hat die Bundesregierung erkannt“, ergänzte Scheer. In der heute veröffentlichten Strategie werden die wesentlichen Vorschläge eines Breitband-Papiers aufgegriffen, das die Wirtschaft im Rahmen des dritten IT-Gipfels der Bundesregierung überreicht hatte.
 
Nach den Plänen der Regierung sollen den TK-Unternehmen für den Netzausbau außerdem Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen Förderbank KfW offen stehen. „Der Auf- und Ausbau der TK-Infrastruktur ist ein sehr kostspieliges und langfristiges Projekt; durch die Finanzkrise haben sich die Finanzierungskonditionen verschlechtert“, so Scheer.
 
Dies kann durch die neuen staatlichen Instrumente abgefedert werden. Der Bitkom erstellt derzeit zudem ein Papier mit Handlungsempfehlungen für die Regulierung. Auch die Zusammenarbeit von TK-Unternehmen soll künftig erleichtert werden. „Kooperationsmodelle innerhalb der Branche können helfen, die Ziele beim Breitbandausbau schneller und günstiger zu erreichen“, sagte Scheer.
 
Nach neuen Bitkom-Daten verfügten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte über einen schnellen Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent aller Haushalte in Deutschland. Ein Jahr vorher waren es noch 50 Prozent. „Die Gründe für die erfreuliche Entwicklung bei der Zahl der Breitband-Anschlüsse liegen im Ausbau der Netze sowie den sinkenden Preisen bei gleichzeitig höheren Bandbreiten“, sagte Scheer.
 
21,2 Millionen Breitband-Anschlüsse entfielen auf DSL, gut 1,9 Millionen auf TV-Kabel und rund 0,1 Millionen auf andere Technologien wie Glasfaser oder Satellit. Besonders stark war das Wachstum bei Zugängen über das TV-Kabel: Gut 8 Prozent aller Breitband-Zugänge basierten Ende 2008 auf Kabel, ein Jahr zuvor waren es rund 3 Prozent. Für das Jahr 2009 erwartet der Bitkom ein Plus von 13 Prozent auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse. Dann verfügen zwei von drei Haushalten über einen schnellen Zugang ins Internet.
 
Bei solchen Breitband-Zugängen gibt es in Deutschland derzeit ein gravierendes Ost-West-Gefälle. In westdeutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachen und Rheinland-Pfalz hatten Ende des vergangenen Jahres über 60 von 100 Haushalten einen Breitband-Anschluss. In den ostdeutschen Flächenländern wie Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Sachsen waren es weniger als 45; der Bundesdurchschnitt liegt derzeit bei 58. Basis des Ost-West-Vergleichs sind Eurostat-Daten und eigene Schätzungen.
 
In Deutschland gibt es noch rund 800 Kommunen, in denen Breitband nur über Satellit verfügbar ist. Diese „weißen Flecken“ müssen aus Bitkom-Sicht schnell geschlossen werden. „Für die Versorgung der ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen brauchen wir zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz“, sagte Scheer.
 
Nur dieser Bereich ermöglicht eine kostengünstige Versorgung großer ländlicher Gebiete. Entsprechende Frequenzen sind derzeit ungenutzt, werden aber bislang von den Bundesländern für den Rundfunk reserviert. „Die Länder müssen endlich einer Nutzung von Teilen der so genannten Digitalen Dividende für mobile Breitband-Dienste den Weg ebnen“, so Scheer. Die Unternehmen haben mehrfach zugesichert, vorrangig die noch unversorgten Gebiete zu erschließen. Die Kanzlerin sollte die Länder daher deutlich an ihre Verantwortung erinnern. „Wer von den Telekommunikationsanbietern den Ausbau fordert, muss ihnen auch die benötigten Frequenzen in die Hand geben“, sagt Scheer.
 
Für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes sind in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. Damit können bis zu 250 000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Scheer: „Dieses Megaprojekt muss so schnell wie möglich angeschoben werden. Hier darf es zu keinen Verzögerungen kommen.“[mg]