Swisscom akzeptiert regulierten Bitstromzugang für alternative Anbieter

Bern – Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hatte Swisscom, gestützt auf das revidierte Fernmeldegesetz, mit ihrer Teilverfügung vom 21. November 2007 zu einem regulierten Bitstromzugang für alternative Anbieter verpflichtet.

Wie aus einer heutigen Mitteilung der Swisscom AG hervorgeht, stützte sich die ComCom dabei auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (Weko), wonach Swisscom eine beherrschende Stellung im Breitbandmarkt einnehme. Gegen die Verfügung der ComCom hatte Swisscom am 7. Januar 2008 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

Wie das Bundesverwaltungsgericht nun entschieden hat, haben Weko und ComCom die strittige Frage der Marktbeherrschung von Swisscom ausreichend untersucht. Swisscom hat den Entscheid der Weko und der ComCom ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen, weil die Rekurskommission der Weko im Jahr 2005 den Vorwurf der Marktbeherrschung als nicht erwiesen erachtete. Swisscom vertritt die Auffassung, dass sie aufgrund des Infrastruktur- und Dienstewettbewerbs in der Schweiz keine marktbeherrschende Stellung einnimmt.
 
Allerdings akzeptiert die Swisscom den Entscheid und wird den regulierten Bitstrom-Zugang nun ermöglichen. Dazu sind jedoch umfangreiche technische und vertragliche Vorarbeiten nötig. Swisscom rechnet damit, dass den alternativen Fernmeldeanbietern die entsprechenden Vertragswerke innerhalb von drei bis vier Monaten zugestellt werden können. Damit könnte der regulierte Bitstromzugang bereits im November realisiert werden. Mit Blick auf das laufende ADSL-Verfahren bestreitet Swisscom einen Missbrauch der nun festgestellten Marktbeherrschung und die vom Weko-Sekretariat angedrohte Sanktion von 237 Millionen Schweizer Franken.
 
Swisscom bietet ihren Mitbewerbern eigenen Angaben zufolge schon seit Jahren Wiederverkaufsangebote für Breitbanddienste auf kommerzieller Basis an. Neben dem Wettbewerb mit Kabelnetzbetreibern und Elektrizitäts- und Stadtwerken steht Swisscom damit auch im Dienstewettbewerb mit rund 30 Internet-Anbietern. Bis heute sind über 40 000 Anschlüsse schweizweit komplett entbündelt. Mehr als 60 Prozent aller Anschlüsse sind laut Swisscom heute schon bereit für die Entbündelung.
 
Unterdessen baut die Swisscom ihre Glasfaserinfrastruktur (FTTH) weiterhin mit Nachdruck aus, um dazu beizutragen, dass die Schweiz bei Qualität und Abdeckung von Breitbanddiensten auch weiterhin eine international führende Rolle einnimmt. [cg]