Frankfurt – Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat Anfechtungsklagen des Medienunternehmer Leo Kirch gegen Beschlüsse der Deutschen Bank zurückgewiesen.
Das OLG hat die Klage von Kirch gegen Beschlüsse der Deutschen Bank zu einer möglichen Erhöhung des Grundkapitals auf der Hauptversammlung 2008 zurückgewiesen. Das berichtet die Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“. Die Richter ließen demnach keine Revision des Urteils zu und hielten die Klage für „offensichtlich unbegründet“.
Kirch habe mit seinen Klagen mögliche Kapitalerhöhungen in Höhe von mehr als vier Millarden Euro blockiert, berichtet die Zeitung. Vorstandsmitglied Hugo Bänziger habe dem OLG verdeutlicht, dass der Bank durch eine Blockade möglicher Kapitalmaßnahmen erhebliche Nachteile drohen könnten. So könne die Deutsche Bank frisches Geld benötigen, wenn sie sich für eine vorzeitige Komplettübernahme der Postbank entscheiden sollte.
Auch sei die Einladung zur Hauptversammlung 2008 rechtmäßig gewesen sowie die Versammlungsleitung durch Aufsichtsratschef Clemes Börsig und eine Beschränkung der Redezeit.
Kirch überzieht die Deutsche Bank seit Jahren mit Klagen. Kirch macht den Konzern für den Niedergang seines Medienimperiums mitverantwortlich, unter anderem weil der ehemalige Vorstandssprecher, Rolf Breuer, in einem Interview vom Februar 2002 Zweifel an Kirchs Kreditwürdigkeit geäußert hatte. [ar]
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