Brüssel – Der Einzug der „Piraten-Partei“ in das Europäische Parlament soll nach dem Willen der Anti-Piraterie-Vereinigung AEPOC nationale Regierungen und die EU auffordern, eine klare Haltung gegenüber audiovisueller Piraterie einzunehmen.
Die AEPOC wertete auf der jüngsten Vorstandssitzung den Erfolg der Piraten-Partei, welche das Konzept des geistigen Eigentums und Urheberrecht in Frage stellt und damit für die generelle Abschaffung des Urheberrechts und Patentschutzes eintritt, als deutliches Alarmsignal: „Dies sollte die nationalen Regierungen und die Europäische Kommission wachrütteln, damit sie eine klare Position zu Fragen der Piraterie beziehen“, so AEPOC-Präsident Jean Grenier.
Die Wahl der Piraten-Partei folgt auf die Schließung der Filesharing-Website „The Pirate Bay“ durch ein schwedisches Gericht im April 2009. Das Urteil hat bei Nutzern des Dienstes für Aufruhr gesorgt und führte bei der Europawahl zu Sympathiestimmen für die Piraten-Partei.
Während der AEPOC-Sitzung in Brüssel wurde der Pay-TV- und Breitband-Betreiber Multichoice Hellas als neues AEPOC-Mitglied aufgenommen. Multichoice Hellas bietet Pay-TV-Dienste unter der Marke Nova in Griechenland und Zypern und ist Teil der Forthnet-Gruppe, dem führenden alternativen Telekom-Betreiber in Griechenland.
Als EU-Mitglied hat Griechenland die europäische CA-Richtlinie gegen audiovisuelle Piraterie im Jahr 2003 umgesetzt. Straftätern droht eine Freiheitsstrafe von bis zu 12 Jahren. AEPOC und Multichoice Hellas wirken ebenso auf die Umsetzung der EU-Richtlinie in Zypern und anderen EU-Mitgliedsstaaten ein, in denen noch keine Umsetzung in nationales Recht erfolgte. [fp]
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