ARD will Finanzausgleich neu gestalten

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Stuttgart – Bis 2010 will die ARD Beschlüsse über eine Neugestaltung des Finanzausgleichs und so genannte Strukturhilfen fassen.

Ziel der Maßnahmen sei die Sicherung der Funktionsfähigkeit der unterfinanzierten Sender Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk (SR) sowie von notwendigen Investitionen bei den finanziell angeschlagenen Anstalten. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“.

Im 16. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)von Dezember 2007 heißt es zum Finanzausgleich zwischen den ARD-Anstalten: „RB und SR haben gravierende Sparmaßnahmen vorgenommen. Ihre finanzielle Lage hat sich dennoch verschärft. Eine Verbesserung der Ertragssituation beider Anstalten ist schon infolge der demographischen Entwicklung nicht zu erwarten“.
 
Der gegenwärtige Finanzausgleich könne die Lebens- und Funktionsfähigkeit der kleinen Anstalten allein nicht sicherstellen. Die Ausweitung der Kooperation mit anderen ARD-Anstalten durch entlastende Programmübernahmen stoße zunehmend an Grenzen. Auch den kleinen Anstalten müsse die eigenverantwortliche Gestaltung eines „identitätswahrenden Programms“ möglich bleiben.
 
Für den Zeitraum 2009 bis 2012 soll RB insgesamt 95,447 Millionen Euro erhalten und der SR 110,970 Millionen Euro. Die größte gebende Anstalt ist der WDR mit 91,856 Millionen Euro für den Zeitraum 2009 bis 2012. Danach folgen der SWR mit 29,105 und der NDR mit 27,041 Millionen Euro, teilt die KEF mit. [ar]

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