Berlin/Düsseldorf – Der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier will, dass sich die deutschen Telekomkonzerne zu einer Breitband AG zusammen schließen und so schnelle Internetverbindungen legen können.
Dies ging aus einem Bericht des „Handelsblattes“ hervor. Die Festnetzbetreiber könnten innerhalb einer Breitband AG die aufwendigen Netze bauen. Bisher ließen sich die Unternehmen von den hohen Kosten und einer unsicheren Regulierung abschrecken, so Steinmeier.
Eine Breitband AG würde aber auch Konsequenzen mit sich bringen – vor allemfür die Deutsche Telekom, teilte SPD-Telekomexperte Barthel dem „Handelsblatt“ mit. Der Konzern versorge bereits ein Drittel aller Haushalte mit VDSL (Very High Speed Digital Subscriber Line) mit Geschwindigkeiten bis zu 50 Megabit pro Sekunde. Sollte eine Breitband AG zustande kommen, müsse die Telekom voraussichtlich ihre schnellen Internetleitungen in die AG mit einbringen. Dies sei laut Barthel aber keine „Enteignung“ – die Telekom würde am Gewinn beteiligt werden.
Hintergrund der SPD-Offensive ist laut „Handelsblatt “ der schleppende Ausbau von schnellen Internetzugängen. Eine schnelle Verbindung sei für die Volkswirtschaft wichtig, weil sie die Arbeitsproduktivität steigere. Bis 2014 fordere die Bundesregierung in ihrem Kulurturprogramm, dass zwei Drittel aller Haushalte über schnelle Internetleitungen verfügen.
Die Bundesnetzagentur hatte dazu Eckpunkte bearbeitet, die aber mehr Fragen als Antworten hinterließen, so die SPD gegenüber der Zeitung. Steinmeier hingegen fordere sogar bis 2020 Internetzugänge mit Geschwindigkeiten von 50 bis 100 Megabit.
Laut SPD-Telekomexperte Barthel braucht die Breitband AG einen „verbindlichen Charakter“. Ein Zusammenschluss der Telekomkonzerne könne nur unter einer poltischen Führung zusammen kommen. Die Telekom und die Bundesnetzagentur haben sich dazu noch nicht geäußert. Steinmeiers Generalsekretär Hubertus Heil wollte die Details zur Breitband AG am Freitag bekannt geben, so das „Handelsblatt“. [mth]
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