Mainz – „Auf einem guten Weg“ sieht der ZDF-Fernsehratsvorsitzende, Ruprecht Polenz, sein Gremium mehrere Monate nach Beginn des Drei-Stufen-Test-Verfahrens und widerspricht Gutachten, die diese Tests bemängelten.
„Die Empfehlungen der Landesmedienanstalten zum Prozedere bestätigen, dass man mit einer sehr zielorientierten europäischen Ausschreibung und präzisen Verhandlungen bei der Vergabe der Gutachteraufträge richtig liegt“, so Polenz. So werde sicher gestellt, dass sich die Gutachten auf die entscheidungserheblichen Fragen konzentrieren und damit den Anforderungen des Rundfunkstaatsvertrags und der EU-Kommission entsprechen.
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hatte in einer Pressekonferenz am 16. September in Berlin einen „Leitfaden für externe Gutachten zu marktlichen und publizistischen Auswirkungen im Rahmen von Drei-Stufen-Tests“ vorgestellt und die bisher erstellten Marktgutachten bemängelt (DF berichtete).
Den Landesmedienanstalten empfiehlt Polenz, nach dem Motto „Schuster bleib bei deinen Leisten“, sich an ihren vom Gesetzgeber vorgegebenen Auftrag zu halten. „Ich kann mir nicht vorstellen“, so Polenz, „dass die Landesmedienanstalten neben ihren eigentlichen Aufgaben über personelle und finanzielle Ressourcen verfügen, um den Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten kluge Ratschläge erteilen zu können.“ Der Einsatz von Gebührenmitteln für Leitfäden zum Drei-Stufen-Test bedürfe daher einer genaueren Betrachtung durch die Länder. [fp]
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