Sächsische freie Radios vor dem Aus

Leipzig/Dresden/Chemnitz – Weil der Betreiber der drei freien Radios in Sachsen die Kooperationsvereinbarungen gekündigt hat, droht Radio Blau aus Leipzig, Radio T aus Chemnitz und Colo Radio aus Dresden nun das Aus.

Am 13. Oktober hat der Betreiber von Apollo Radio, die Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH, die Kooperationsvereinbarungen mit den drei sächsischen freien Radios Radio Blau aus Leipzig, Radio T aus Chemnitz und Colo Radio aus Dresden, gekündigt. Das berichten die drei Radios in einer gemeinsamen Mitteilung.
 
„Mit der Kündigung der Kooperationsvereinbarungen müssten die freien Radios ab Januar abschalten, da die haupsächlich ehrenamtlich von Vereinen betriebenen Radios die Sende­ und Leitungskosten nicht selbst aufbringen könnten“, so die drei Radiosender. „Mit dem Abschalten der sächsischen freien Radios würden Medien mit lokaler Verankerung, die für Nicht­-Berufsjournalisten zugangsoffen sind, verschwinden“, so die Radiosender weiter.
 
Die nichtkommerziellen Lokalradios würden lokale Kultur, nischenhafte Subkultur und Diskussionen übertragen, wie sie im öffentlich-­rechtlichen und privaten Rundfunk oft keine Chance hätten. Gleichzeitig würden sie einen medienpädagogischen Beitrag leisten. Damit die freien Radios auch 2010 weiter senden können, fordern Radio Blau, Radio T und Colo Radio von der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM), „auf die Fortführung des bisherigen Modells der Kostentragung durch den kommerziellen Radioveranstalter, der die Mantelfrequenz betreibt, und damit zur Existenzsicherung der freien Radios hinzuwirken“ sowie gegebenenfalls die Mantelfrequenz auch neu auszuschreiben“.
 
Gleichzeitig solle die SLM ab 2010 die Sende­- und Leitungskosten der nichtkommerziellen Lokalradios in Sachsen übernehmen, wie es auch in anderen Bundesländern geschehe und eine gegebenenfalls dafür notwendige Änderungen des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes (SächsPRG) rechtzeitig umzusetzen. Die drei sächsischen freien Radios betreiben eigenen Angaben zufolge derzeit auf den Apollofrequenzen wöchentlich ein 49­-stündiges Fensterprogramm.
 
Die Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH trage dabei im Wesentlichen die Sende­- und Leitungskosten der drei sächsischen freien Radios. „Die Finanzierung der freien Radios durch den Privatsender ist zustandegekommen, weil in Sachsen im Gegensatz zu anderen Bundesländern bisher der politische Wille gefehlt hat, nichtkommerzielle Lokalradios als dritte Säule der Rundfunklandschaft zu fördern“, heißt es Seitens der drei freien Radios.
 
Apollo habe sich damals zur Kooperation bereit erklärt, um eine Zulassung für das gemeinsam von den Sächsischen Privatrundfunkveranstaltern betriebene Programm zu erlangen. Damit seie es gelungen, außersächsische Konkurrenz vom Werbemarkt fernzuhalten. „Dieser Beweggrund ist nun entfallen, da die SLM mit der Begründung der nahen geplanten Abschaffung des UKW-Empfanges im Jahr 2015 keine freiwerdenden Frequenzen mehr neu ausschreibt“, konstatieren die drei freien Radiosender. [ar]