Lizenzprobleme bei Set-Top-Boxen für Eutelsat-DVB-T

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Leipzig/Köln – Nach DF-Recherchen fehlen den Receivern für Eutelsat-DVB-T einige Lizenzen der Firma Sisvel. Dies bezieht sich auf Patente für MPEG Audio und DVB-T.

Nur zwei Set-top-Boxenhersteller lassen sich bisher auf das Eutelsat-DVB-T-Experiment in Stuttgart ein, bei dem die Programme der RTL-Gruppe verschlüsselt übertragen werden. Demnächst startet das zweite Gebiet im Raum Leipzig/Halle.
 
Bislang liefern nur Topfield und DGStation unter der Marke Zenega Eutelsat-DVB-T Receiver. Jetzt brachten Recherchen des DF-Schwestermagazins DIGITAL INSIDER ans Licht, dass Stand heute für die bisher für Eutelsat DVB-T eingesetzten Geräte keine Lizenzgebühren für wichtige Patente an Sisvel abgeführt werden.
 
So ist DGStation nicht als Lizenznehmer für die MPEG Audio Patente gelistet, der Topfield-Box fehlen nach Listung DVB-T Patente. Damit hat nach Insidermeinung auch Eutelsat selbst ein „Problem“. Sofern von den Herstellern bzw. Importeuren für die Eutelsat DVB-T Boxen keine Lizenzgebühren abgeführt werden, kann der Patentinhaber „an jeden in der Kette herantreten, der für die Inverkehrbringung der Geräte verantwortlich ist“, so der Informant.
 
„Natürlich wäre das in letzter Konsequenz auch die Firma Eutelsat“, stellt der Insider klar. Das Lizenzproblem soll jedoch zumindest für den Kunden keines sein, er könne nicht für nicht gezahlte Lizenzen herangezogen werden, so die DF vorliegenden Informationen. Dennoch: Hohe Lizenznachforderungen können auch einem Gesamtprojekt den Boden unter den Füßen wegziehen. Dann hätte auch der Kunde das Nachsehen. Denn der zahlt für den Empfang von RTL-Programmen über Eutelsat-DVB-T eine Technikgebühr, die im Receiverpreis versteckt ist.
 
Für den Pay-TV-Anbieter hat das sogar Vorteile gegenüber der monatlichen Zahlung: Die Kasse klingelt bereits im Voraus, er muss sich nicht mit säumigen Zahlern herumschlagen und für den Kunden ist die Bezahlpackung nicht erkennbar, da Eutelsat es derzeit vorzieht, zu der erhobenen Technikgebühr zu schweigen. Welche Konsequenzen Eutelsat aus den nicht vorliegenden Lizenzen zieht, hat DF den Mutterkonzern in Paris gefragt und wartet noch auf die Antwort.
 
Wer Geräte verkauft, ohne Lizenzgebühren für notwendige Patente zu zahlen, verschafft sich gegenüber seinen Wettbewerbern einen Vorteil, da der „Lizenzsparer“ die Geräte billiger anbieten kann. Sisvel macht deshalb immer wieder mit spektakulären Beschlagnahmungsaktionen patentverletzender Ware auf Messen auf sich aufmerksam und verfolgt Lizenzverstöße nötigenfalls vor Gericht. Besonders schmerzhaft für die „Lizenzpiraten“ ist der sogenannte „Back-record“ – Lizenznachzahlungen für bereits in der Vergangenheit verkaufte Geräte.
 
Update: Wie Topfield gegenüber DF mitteilte, bezahle man bereits für diverse Lizenzen an Sisvel und sei in Verhandlungen über die DVB-T-Lizenzen: Bericht. [fp]

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7 Kommentare im Forum

  1. AW: Lizenzprobleme bei Set-Top-Boxen für Eutelsat-DVB-T Ich lache mich scheckig. Ob RTL im Südwesten oder "Mitteldeutschland" jemals Zuschauer via DVB-T finden wird...??
  2. AW: Lizenzprobleme bei Set-Top-Boxen für Eutelsat-DVB-T Wer in Deutschland Produkte kauft, bei denen nicht alle Lizenzen oder Patente bezahlt wurden, der macht sich strafbar. Und haftet mit seinem gesamten Privatvermögen. Es entspricht dem Erwerb von Piraterieprodukten.
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