Stuttgart – Nach Informationen des DF-Schwestermagazins DIGITAL INSIDER hat die Patentfirma Sisvel eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Mannheim gegen die Edision GmbH erwirkt.
Dem Sisvel-Antrag ist bereits im August 2009 stattgegeben worden. Er bezieht sich auf das Patent EP402973, welches Funktionen im Bereich der DVB-Technologie schützt. Edision hat Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung eingelegt.
Sisvel geht indes davon aus, dass weniger als 20 Prozent des in Deutschland präsenten Marktvolumens noch keine Lizenznehmer für die MPEG-Audiotechnologie sind. [ar]
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