Leipzig/Stuttgart – Der Patentverwerter Sisvel ist bekannt für spektakuläre Beschlagnahmungsaktionen auf Messen der Unterhaltungselektronik in ganz Deutschland. DIGITAL FERNSEHEN sprach mit dem Deutschland-Chef Thomas Hartmann, wer aktuell im Visier der italienischen Firma ist.
DIGITAL FERNSEHEN: Herr Hartmann, wie viel Prozent des entsprechenden deutschen Marktes zahlt Ihrer Einschätzung nach jetzt Lizenzen an Sisvel?
Thomes Hartmann: Ich nehme einmal an, Sie beziehen sich hier auf das MP3-Programm. Die Marktzahlen für Deutschland auf einer 100-prozentigen Basis sind uns nicht bekannt, da teilweise große Mengen von Produkten, in denen die MPEG-Audio-Technologie enthalten ist, in Vertriebskanäle geht, welche von Marktforschungsunternehmen nicht erfasst werden. Basierend auf unserer aktuellen Lizenznehmerliste und den uns bekannten Marktzahlen gehen wir davon aus, dass in Deutschland ca. 80 Prozent des Marktvolumens lizenziert ist.
DF: Sind Sie jetzt satt?
Hartmann: Dies ist keine Frage des Sattseins, man kann erst zufrieden sein, wenn das Marktvolumen gänzlich lizenziert ist. Schließlich gilt es, die Interessen der Lizenznehmer zu schützen.
DF: Übersteigt Ihr Aufwand den Nutzen bei Kleinserien bis 500 Stück pro Jahr oder verfolgen Sie alle?
Hartmann: Es gibt bei Patentverletzungen keine Differenzierung zwischen Groß- oder Kleinserien, wir verfolgen grundsätzlich alle uns zur Kenntnis gebrachten patentverletzenden Produkte und Volumen.
DF: Welche Marken haben Sie aktuell im Visier?
Hartmann: Grundsätzlich nennen wir keine Marken- bzw. Firmennamen bei denen eventuell noch Klärungsbedarf über die Herkunft der Produkte besteht. Sicherlich ist es korrekt, dass bei einigen Firmen noch Überprüfungen anstehen bzw. Berechtigungsanfragen bereits gestellt und weitere noch zu stellen sind.
DF: Können Sie bestätigen, dass Sisvel beim Landgericht Mannheim eine Klage gegen die Firma Edision GmbH eingereicht hat?
Hartmann: Wir können bestätigen, dass SISVEL SpA einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung eingereicht hat, welcher im August 2009 vom Gericht bestätigt wurde. Der Antrag bezieht sich auf das Patent EP 402973, welches Funktionen im Bereich von DVB-Technologie schützt. Edision hat Einspruch gegen diese Gerichtsentscheidung eingelegt, wir erwarten eine Bestätigung des Urteils in den nächsten Tagen.
DF: Worauf müssen sich die Nicht-Lizenzzahler einstellen?
Hartmann: Sisvel wird weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um patentverletzende Ware vom Markt fernzuhalten.
DF: Herr Hartmann, vielen Dank für das Gespräch. [fp]
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