Landesmedienanstalt für zentrale Aufsicht der Medienregulierung

Ludwigshafen – Der Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK), Manfred Helmes, befürwortet eine zentrale Aufsicht bei grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen für eine zukunftsgerichtete Medienregulierung in Deutschland.

„Dies ist politisch inzwischen vom Grundsatz her nicht mehr umstritten“, sagte Helmes bei der Eröffnung des traditionellen Herbstempfangs der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK). „Die ersten Weichen sind gestellt. Nun gilt es, diesen Weg,zum Beispiel mit der Errichtung der gemeinsamen Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten in Berlin, auch mutig und mit Entschiedenheit voranzugehen.“
 
Angesichts der Konvergenz der Medienentwicklung, ihrer Schnelllebigkeit, aber auch kreativen Kraft, müsse sich die Regelung von Aufsicht in Zukunft auf gemeinsame Rahmenbedingungen verständigen und reduzieren. Dass diese dem gesellschaftlichen Grundverständnis entsprechen und für alle technischen Verbreitungswege vergleichbar gelten müssen, verstehe sich von selbst.
 
Die Medienpolitik sei für den Weg in die digitale Welt gerüstet, betonte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission Kurt Beck. Mit der Digitalisierung gingen neue Verbreitungswege, neue Geschäftsmodelle, vor allem aber auch ein neues Nutzerverhalten einher. Hier hätten die Länder „die wesentlichen Eckpunkte für den Übergang von der analogen in die digitale Welt gesetzt.“
 
Im Gespräch mit der Moderatorin Ingrid Scheithauer äußerte sich Beck, dass er zufrieden mit der Digitalisierung im Satellitenbereich sei und er von einer Abschaltung des analogen Signals zum Frühjahr 2012 ausgehe. Des weiteren habe die Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober dieses Jahres die medienpolitischen Rahmenbedingungen für einen neuen Anlauf der Digitalisierung des Hörfunks geschaffen.
 
Gleichwohl blieben auch künftig neben einer zunehmend gemeinsamen Aufsichtsstruktur wichtige Kernbereiche der Medienpolitik in der Gestaltung der Länder und Regionen vor Ort. Auch dies sei entscheidend: Helmes nannte hier vorrangig die Zukunftsfelder Offene Kanäle, Medienkompetenz und Bildung. [ar]