Berlin – Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen, fordert anlässlich einer möglichen inhaltlichen Abkehr des Nachrichtensenders N 24 Pro Sieben Sat 1 auf, ihrem medienpolitischen Auftrag nachzukommen.
„Meinungs- und Medienvielfalt ist die Grundvoraussetzung für das Funktionieren der Demokratie. Dazu zählt auch die Vielfalt an seriösen Nachrichten. Daher fordern wir die Pro Sieben Sat 1 Media AG auf, ihren medienpolitischen Auftrag für ihre privaten Fernsehprogramme wahrzunehmen. Auch die berufliche Zukunft der Mitarbeiter steht auf dem Spiel“, so Börnsen.
„Über konkretere Formulierungen zum Informationsauftrag des privaten Rundfunks im Rundfunkstaatsvertrag muss nachgedacht werden“, so Börnsen weiter. Pro Sieben Sat 1 müsse als eine der beiden großen Senderfamilien in Deutschland mit einem Marktanteil von rund 30 Prozent keinen eigenen Nachrichtensender betreiben. Der Konzern dürfe den Stellenwert von Nachrichten in seinen Vollprogrammen aber nicht zurückfahren.
„Einmal mehr rächt sich, dass das Bundeskartellamt vor Jahren aus kartellrechtlichen Gründen dem Axel-Springer-Konzern die Übernahme von Pro Sieben Sat 1 verboten und somit den Boden für den Einstieg von internationalen Finanzinvestoren bereitet hat“, meint der medienpolitische Sprecher. „Nun ist der Konzern offensichtlich finanziell ausgetrocknet, sodass auch das Nachrichtenangebot zur Disposition steht“. [ar]
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