Bayerische Landesmedienanstalt muss 2010 sparen

München – Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat in seiner heutigen Sitzung dem Wirtschaftsplan 2010 der Landeszentrale zugestimmt. Der Wirtschaftsplan hat ein Volumen von 27,9 Millionen Euro.

Aufgrund der durch den Gesetzgeber im Dezember bestimmten Mitfinanzierungspflicht der BLM an der Förderung der lokalen und regionalen Fernsehanbieter in Höhe von 500 000 Euro im Jahr 2010 mussten verschiedene Ansätze gegenüber 2009 gekürzt werden, teilt die BLM mit.
 
Betroffen seien die Programmförderung auf rund 1,45 Millionen Euro, die Förderung der Technischen Infrastruktur auf 2,03 Millionen Euro, die Medienforschung auf 1,02 Millionen Euro und die Förderung von Fernsehproduktionen auf 1,84 Millionen Euro.
 
Die Ansätze für die Ausbildungsförderung blieben mit 880 000 Euro und die für die Medienpädagogik mit 770 000 Euro nahezu konstant. Insgesamt seien knapp 44 Prozent der veranschlagten Aufwendungen für Fördermaßnahmen der Landeszentrale bestimmt. Für Personalaufwendungen seien im Wirtschaftsplan 7,7 Millionen Euro eingestellt, dies entspricht 27,5 Prozent der Gesamtaufwendungen.
 
Von den Einnahmen der Landeszentrale in 2009 entfallen laut BLM rund 22,5 Millionen Euro auf Rundfunkgebühren. Sonstige Erträge und Kostenerlöse würden sich auf knapp 1,34 Millionen Euro belaufen.
 
Angesichts der unerwarteten Verpflichtung zur Mitfinanzierung der Förderung von lokalen und regionalen TV-Anbietern in den kommenden Jahren halte der Medienrat eine zeitnahe Abstimmung mit dem Verwaltungsrat über die Ziele der mittelfristigen Finanzplanung für dringend erforderlich. Dies sei angesichts rückläufiger Einnahmen aus der Rundfunkgebühr im Vergleich zu 2009 umso dringlicher.
 
Die mittelfristige Finanzplanung sei im Rahmen der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2010 noch nicht möglich gewesen. Dabei soll auch geprüft werden, ob mit einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 noch eine Anhebung der Mittel für die von Kürzungen besonders betroffenen Förderbereiche (Programmförderung, Förderung technische Infrastruktur, Förderung von Fernsehproduktionen im Rahmen des FFF) in Betracht komme. [ar]