[vo] Leipzig - Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat den Haushaltsplan 2010 verabschiedet. Der SLM-Haushalt hat einen Gesamtumfang von rund 6,9 Millionen Euro.
Circa 57 Prozent der veranschlagten Aufwendungen in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro seien für Fördermaßnahmen der SLM bestimmt. Der Schwerpunkt des Etats liege auch im Jahr 2010 auf dem Betrieb der Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanäle (SAEK). Das SAEK-Förderwerk, eine Tochtergesellschaft der SLM, werde von der SLM mit ungefähr 1,5 Millionen Euro unterstützt.
Des Weiteren stellt die SLM eigenen Angaben zufolge für die Medienforschung 610 500 Euro und für die Förderung innovativer medienpädagogischer Projekte 115 000 Euro im kommenden Haushalt bereit. Weitere Ausgaben in Höhe von rund 80 000 Euro seien unter anderem für den nichtkommerziellen Rundfunk und für Jugendmedienschutz- und Medienkompetenzprojekte vorgesehen.
Zum sechsten Mal in Folge will die SLM darüber hinaus Mittel für die ergänzende kulturelle Filmförderung zur Verfügung stellen. Für diesen Titel seien 125 000 Euro vorgesehen.
Für die Förderung der technischen Infrastruktur, beispielsweise für das DVB-T-Pilotprojekt in Leipzig, die Förderung des digitalen Umstiegs im Kabel sowie DAB-Plus-Versuchs- und weitere Forschungs- und Erprobungsprojekte im rundfunktechnischen Bereich stehen 1,1 Millionen Euro zur Verfügung, teilt die SLM mit.
Gleichzeitig hat der Medienrat der SLM beschlossen, den Lokal- und Regionalveranstaltern Fernsehen in Dresden und Regionalfernsehen Kanal Eins Stollberg, Fördermittel in Höhe von rund 20 000 Euro für den Umstieg von analogen auf digitale Verbreitungstechniken zu gewähren.
Die genannten sächsischen Veranstalter erhalten diese Zuwendungen aus einem Förderprogramm der SLM, das bis zum 31. Dezember 2010 in Anspruch genommen werden kann. Antragsberechtigt sind alle von der SLM mit einer gültigen Zulassung versehene Lokal- und Regionalfernsehprogrammveranstalter in Sachsen.
Zudem will die SLM auch im kommenden Jahr die Zusammenarbeit mit den benachbarten Landesmedienanstalten in Halle und Erfurt weiter intensivieren. So gehe der von den drei mitteldeutschen Landesmedienanstalten ausgelobte Rundfunkpreis Mitteldeutschland in eine neue Runde. Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus und Sport werde die SLM auch 2010 den Medienpädagogischen Preis an die besten schulischen und nichtschulischen Medienkompetenzprojekte in Sachsen vergeben.
Die 5. Fernsehmesse - Treffpunkt für lokale und regionalen TV-Veranstalter, Entscheider der mittelständischen Wirtschaft und Werbe- und Mediaagenturen - sei ebenso im Jahr 2010 geplant, wie zahlreiche Veranstaltungen zum Jugendmedienschutz.
Für die Förderung der Sende- und Leitungskosten der nichtkommerziellen Lokalradios in Sachsen stellt die SLM eigenen Angaben zufolge, wie auch in den vorhergehenden Jahren circa 35 000 Euro bereit. Eine Förderung aus Rundfunkgebührenmitteln sei der SLM gesetzlich nicht gestattet. Dabei handle es sich bei der hier genannten Summe ausschließlich um Mittel aus sonstigen Verwaltungseinnahmen.
Für Personalaufwendungen sind im Haushaltsplan 1,3 Millionen Euro eingestellt, dies entspricht 22 Prozent des Gesamthaushaltsvolumens für 2010.
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