Samsung verklagt Sharp wegen angeblichem Patentdiebstahl

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Bild: © lassedesignen - Fotolia.com
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New York – Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) will einen Streit zwischen den Firmen Samsung und Sharp um Patente für LCD-Bildschirme untersuchen.

Einem Bericht der New York Times zufolge eskaliert damit der seit rund zwei Jahren andauernde Rechtsstreit zwischen den beiden Elektronikkonzernen um Technologien, die in LCD-Fernsehern verwendet werden. Samsung behauptet, der Konkurrent Sharp verwende unberechtigt ein Samsung-Patent zur Darstellung von schwarzen und weißen Elementen auf LCD-Bildschirmen. Die Südkoreaner wollen erreichen, dass in Mexiko hergestellte Sharp-Fernseher nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen.
 
Paul Luckern, ein Richter der ITC, hat dem Zeitungsbericht zufolge für April eine Anhörung angekündigt. Die Ergebnisse seiner Ermittlungen will er im Juli bekannt geben.
 
Beide Unternehmen stehen auch wegen angeblicher Preisabsprachen für LCD-Bildschirme vor Gericht. Nokia hatte insgesamt acht Anbieter wegen „überdurchschnittlich hohe Panelpreise“ verklagt. Daraufhin hatten einige Hersteller gegenüber dem US-Justizministerium Preisabsprachen eingeräumt und sich zu einer Zahlung von 585 Millionen Dollar bereit erklärt.
 [mw]

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