[mw] Berlin- Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will eine Kommission zu gesellschaftlichen Auswirkungen des Computerzeitalters einrichten.
Die geplante fraktionsübergreifende Enquete-Kommission soll bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 Handlungsempfehlungen vorlegen, wie Politik und Gesellschaft den "Herausforderungen und Entwicklungschancen der digitalen Informationstechnologien" begegnen sollen, berichtet "Spiegel Online".
Das Gremium soll demnach aus 13 Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen sowie 13 Sachverständigen bestehen.
Themen der Initiative von Unions-Fraktionschef Volker Kauder sind die "Stärkung der Medienverantwortung" von Anbietern und Nutzern, die "Erhaltung und Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt", die "Förderung der Medienkompetenz" in Bildungseinrichtungen und die "Gewährleistung einer vertrauenswürdigen und sicheren Internet-Infrastruktur".
Das Internet entwickle sich zunehmend "zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich im und mit dem Internet statt", heißt es in dem Positionspapier.
Hintergrund der Initiative ist die Debatte über Netzsperren gegen Kinderpornografie. Die CDU/SPD-Vorgängerregierung hatte eine Regelung in Gang gebracht, die den Zugang zu Kinderpornografie im Netz erschweren soll, indem auf solchen Seiten rote Stoppschilder erscheinen.
AW: CDU/CSU fordern Internet-Kommission Wenn ich lese, dass die sich jetzt
(geplant, also wahrscheinlich wohl noch
länger) 2-einhalb Jahre Zeit lassen wollen, um
"Handlungsempfehlungen" vorzulegen, da kommt mir
der Verdacht, dass solid2000 und NoFa mit
ihren herrlichen Kommentaren vielleicht
sogar Recht haben könnten!
AW: CDU/CSU fordern Internet-Kommission Wundert sich eigentlich noch jemand, dass es 30 Jahre dauert, bis solche Fragen mal von der Politik diskutiert werden?
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