Düsseldorf – Der griechische Hersteller Digital Press Hellas darf keine DVDs in Deutschland mehr vertreiben. Das entschied ein Gericht in einem Patentprozess.
Der Griechische DVD-Hersteller Digital Press Hellas ist mit seinem Widerspruch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gescheitert. Er darf wegen einer Patentverletzung auch weiterhin keine DVDs in Deutschland verkaufen. Darüber informierte die für die Lizenzierung von MPEG-2-Lizenzen zuständige Gesellschaft MPEG LA. Digital Press Hellas stand wegen der Verletzung von MPEG-2-Patenten vor Gericht.
Digital Hellas Press muss laut dem Urteil den Vertrieb von DVDs in Deutschland einstellen und Schadensersatz für bisher ohne Lizenz vertriebene DVDs an die Lizenzinhaber zahlen. Damit bestätigte das Oberlandesgericht Düsseldorf eine Entscheidung des Landgerichts. Ob Digital Press Hellas in Berufung gehen wird ist derzeit nicht bekannt. [mw]
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