[mw] Leipzig - Der kurdische Fernsehsender Roj TV darf vorerst weiter in Deutschland verbreitet werden. Das Bundesverwaltungsgericht leitete die Klage nach Luxemburg weiter.
Roj TV darf vorerst weiter in Deutschland senden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch in Leipzig. Das Gericht verwies den Streit an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) nach Luxemburg. Dort soll nun geklärt werden, ob der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Sender im Jahre 2008 verbieten durfte.
Der Sender Roj TV ist EU-weit und auch in den kurdischen Gebieten der Türkei zu empfangen. Schäuble hatte die Ausstrahlung des Sender im Juni 2008 in Deutschland verboten. Roj TV propagiere den bewaffneten Kampf und sei Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), so Schäuble damals. Das Bundesverwaltungsgericht stimmte dieser Einschätzung zu: Nach deutschem Recht sei das Verbot daher juristisch nicht zu bemängeln.
Allerdings hatten die Bundesrichter Zweifel, ob das deutsche Verbot mit europäischem Recht vereinbar ist. Zwar seien auch nach EU-Recht Sendungen verboten, die zu Hass aufgrund von Rasse oder Nationalität aufstacheln. Die Kontrolle darüber liege aber bei dem Staat, in dem der Sender seinen Sitz hat, in diesem Falle Dänemark. Die dänischen Behörden haben den Sender bisher aber nicht beanstandet.
AW: Roj TV bleibt auf Sendung Warum auch nicht?! Hoffen und wünschen wir dem gesamten kurdischem Volke, dass ROJ TV auch legal überall gesehen werden darf!!!???
AW: Roj TV bleibt auf Sendung Ich kenne das Programm nicht, aber wenn es stimmt, dass der Sender offen Sympathien für Terroristen bekundet, dann ist das nicht in Ordnung.
Auf der anderen Seiten ist die Kurdenpolitik der Türkei alles andere als in Ordnung.
Aktuelle Testberichte aus DIGITAL FERNSEHEN jetzt online:
.
Rover Master STC
...
Die Messgerätebranche wächst stetig. Vor allem im Bereich der Messung von Satellitensignalen buhlten die Hersteller in den letzten Monaten um die Gunst der Interessenten. Rover setzt nun mit seinem Multiband-Messempfänger neue Maßstäbe.
Stattliche 4 499 Euro verlangt Sony für das neue 46-Zoll-LCD-Modell. Den hohen Preis rechtfertigen soll die Vollausstattung mit Netzwerk- und USB-Schnittstelle sowie eine runderneuerte Hintergrundbeleuchtung. Zusätzlich befindet sich ein DVB-C-Tuner im Gerät.
In das neue Kunstobjekt "Aurea" von Philips ist eine 100-Hertz-Technologie serienmäßig integriert. Sie soll zusammen mit einer umfangreichen Bildbearbeitung für eine ungeahnte Schärfedarstellung sorgen.
aktuelle Interviews
neue Bildergalerien
• Sky Deutschland ab Oktober 2010 mit eigenem 3-D-Kanal
