Berlin – Der Bundestag hat fraktionsübergreifend die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beschlossen. Die Kommission soll die Auswirkungen des Internets untersuchen.
Die Kommission aus Abgeordneten aller Parteien und Experten will die gesellschaftlichen Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft, Wirtschaft oder Recht untersuchen. Bis Sommer 2012 soll das Gremium Ergebnisse vorlegen. Ziel sei, das digitale Zeitalter neu zu bearbeiten und Anstöße für gesetzliche Regelungen zu schaffen, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer.
Durch Beteiligungsmöglichkeiten wie Blogs, Foren und sozialen Netzwerke sollten aber auch die Bürger in der Kommission eine Stimme bekommen. „Wir wollen nicht über, sondern mit den Internetnutzern sprechen“, erklärte Kretschmer.
Die Enquete-Kommission setzt sich aus 17 Abgeordneten zusammen. Diese können jeweils einen eigenen Experten benennen. Erste Handlungsempfehlungen will das Gremium in seinem Zwischenbericht in einem Jahr vorlegen.
„Das Internet revolutioniert unser Leben“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz. Durch die Digitalisierung bestehe beispielsweise beim Urheber- und Leistungsschutzrecht großer Regelungsbedarf. Auch der CSU-Abgeordnete Reinhard Brandl bemängelte, dass bislang „originär netzspezifische Themen nicht in der Gesamtschau behandelt“ worden seien.
Die Kommission soll Themenbereiche wie Kultur und Medien, Wirtschaft und Umwelt, Bildung, Verbraucherschutz und Recht untersuchen. Dazu gehören Rechtsfragen, die Stärkung der Medienkompetenz oder die Veränderung der Arbeitswelt durch neue Medien. [mw]
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