München – Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD kritisiert, dass bei Berichten über die Verfahren des Dreistufentests Grundsätze des Qualitätsjournalismus nicht eingehalten würden.
„Sätze sollten nicht aus dem Textzusammenhang und Texte nicht aus dem Verfahrenszusammenhang gerissen werden“, mahnt die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD. „Leider neigen einige Journalisten dazu, aus vertraulichen Unterlagen verkürzt, unrichtig und einseitig zu berichten“, moniert der GVK-Vorsitzende Harald Augter.
Kritische Ausführungen und Nachfragen der Gremien zu den Telemedienkonzepten würden erst gar nicht zitiert. Erste Einschätzungen würden zudem als „unbegründete apodiktische Feststellungen“ dargestellt. „Auch unterbleiben regelmäßig Hinweise auf zwingende staatsvertragliche Vorgaben, so dass z. B. der Eindruck erweckt wird, die Gremien würden quasi selbstherrlich und interessengerichtet Transparenz vermeiden.“
Die von der Presse aufgegriffenen vertraulichen „Mitberatungsvorlagen“ zu den ARD-Gemeinschaftsangeboten würden den Sachverhalt und Verfahrensstand für die mitberatenden Gremien zusammenfassen, jedoch nicht die Entscheidung der Rundfunkräte wiedergeben. Die Entscheidungsfindung der Gremien werde erst im Juni/Juli 2010 abgeschlossen sein.
Vor allem dürften keine Beratungsunterlagen vorveröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang moniert die Konferenz „unrichtige oder unvollständige Wiedergaben aus vertraulichen Papieren“. Die Gremien müssten in Kauf nehmen, dass sich sowohl die Verfahrensbeteiligten (dazu gehören auch die Rundfunkanstalten) als auch die Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt nicht anhand der Originalquellen eine eigene Meinung über die Gremienarbeit bilden könnten.
„Es ist schon erstaunlich, wie und in welcher Tonlage teilweise regelrecht desinformiert wird. So soll offensichtlich Druck auf die Gremien aufgebaut werden, rechtswidrig vorab vertrauliche Unterlagen zu veröffentlichen und pressegenehm zu entscheiden“, meint Augter.
Die Gremienvorsitzendenkonferenz wird ihre Beratungen zu den ARD-Telemedienkonzepten eigenen Angaben zufolge in einer zweitägigen Klausur am 22./23. März 2010 fortsetzen. Sie werde danach über den Stand der Dreistufentest-Verfahren und über erste Beratungsergebnisse der GVK informieren.
Spiegel Online hatte berichtet, dass Tagesschau.de den sogenannten Drei-Stufen-Test ohne Einschränkungen bestanden habe (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Die beiden Onlineangebote der ARD, Sportschau.de und Boerse.ard.de, würden zudem nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) den internen Drei-Stufen-Test bestehen.
Die Verlegerverbände und Zeitungen kritisierten daran, dass ein medienpolitisch gewolltes Verbot der „Presseähnlichkeit“ in der Praxis offenbar keine wesentlichen Einschränkungen zur Folge habe (DF berichtete ebenfalls). [ar]
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