Köln – Die Mobilfunkunternehmen E-Plus und O2 sind mit einer Klage gegen die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen gescheitert. Das Verfassungsgericht wies die Klagen ab.
Nach Kabel BW sind auch E-Plus und O2 mit einer Klage gegen die Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen im April gescheitert. Das Kölner Verwaltungsgericht wies die Klagen gegen die Bietregeln bei der Auktion von Mobilfunkfrequenzen ab. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Donnerstag die Ablehnung der Einwände gegen das Vergabeverfahren der Bundesnetzagentur. Damit ist ein weiteres Hindernis für die bislang größte Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen am 12. April aus dem Weg geräumt.
Ein E-Plus-Sprecher kündigte kurz nach der Gerichtsentscheidung an, dass sich das Unternehmen weitere rechtliche Schritte vorbehält. Unabhängig davon werde sich E-Plus aber an der Versteigerung der Frequenzen beteiligen. Ein O2-Sprecher sagte, man werde die rechtlichen Grundlagen des Urteils prüfen.
Die Unternehmen sehen sich gegenüber den beiden Marktführern T-Mobile und Vodafone benachteiligt. Für die geplante Versteigerung am 12. April hat die Bundesnetzagentur nur die vier deutschen Mobilfunkbetreiber zugelassen. Die Versteigerung ist die größte, in der Geschichte der Behörde. [mw]
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