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19.03.10

GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen

[mw] Düsseldorf - Dass Nutzer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Gebühren bezahlen müssen, ist bekannt. Neu ist dagegen, dass die GEZ auch für Computer-Kassen in Restaurants Geld sehen will.

Weil die modernen Kassen der Steakhauskette Maredo nach Ansicht der GEZ im Kern normale Computer sind und deshalb prinzipiell auch Zugang zum Internet haben könnten, sollte zunächst eine Filiale Rundfunkgebühren zahlen. Das berichtet das Online-Portal "Der Westen". Die Restaurant-Kette strengte daraufhin eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf an. Die Richter gaben Maredo vorerst recht.

In dem Verfahren ging es um 15 Euro, fünf Euro für jede der drei Computerkassen in einer Düsseldorfer Maredo-Filiale. Diesen Betrag solle Maredo abführen, heißt es in dem Bescheid der GEZ. Denn die Geräte, die sonst nur argentinische Rindfleischgerichte abrechnen, sind nach Ansicht der GEZ ganz normale PC, die an ein Netzwerk angeschlossen, Rundfunkprogramme über das Internet empfangen können.

Die Restaurantkette verfügt über insgesamt 57 Filialen. Vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf erklärte der IT-Leiter von Maredo, dass bei allen Kassen der Internetzugang gesperrt sei. Das sei schon aus Sicherheitsgründen unvermeidbar. Ein Empfang von Rundfunksendungen sei also nicht möglich.

Die Düsseldorfer Richter gaben der Restaurantkette recht. In dem vorliegenden Sonderfall seien die Computer wohl nicht gebührenpflichtig. Das Gericht fällte jedoch kein Urteil, sondern gab der GEZ und dem zuständigen Sender WDR die Möglichkeit, den Gebührenbescheid zurückzunehmen. Sollte der Bescheid nicht zurückgezogen werden, wollen die Richter die Angelegenheit mit einem Urteil regeln.
 
 
 
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Kommentare
 
#1 von LordMystery >> 19.3. 2010 >> 12:35
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Die haben doch einen Schaden. Das wird immer schlimmer.
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#2 von hendrik1972 >> 19.3. 2010 >> 12:53
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
es wird immer verrückter...
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#3 von TV_WW >> 19.3. 2010 >> 13:00
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Gebühren für Computerkassen halte ich für Schwachsinn. Kann eine Computerkasse denn Videos darstellen oder Musikstücke aus dem Internet wiedergeben? Das sollte doch das ausschlaggebende Kriterium sein für die Gebührenpflicht, oder etwa nicht?
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#4 von AndyMt >> 19.3. 2010 >> 13:04
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Also da kann man wirklich nur noch den Kopf schütteln... wer kommt auf so einen Schwachsinn? Dann müsste auch für all die PCs die in irgendwelchen Industrieanlagen, zum Teil tief unter der Erde stecken auch GEZ bezahlt werden? Oder für Serverfarmen?
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#5 von mensei >> 19.3. 2010 >> 13:10
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Die bei der GEZ haben doch alle einen Dachschaden höchster Güte.

Wahrscheinlich wird man auch bald für nen Toaster eine Gebühr bezahlen müssen weil man könnte ja mit Lötkolben und Co daraus einen Supercomputer basteln und damit alles von den ÖR sehen bzw. hören.
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#6 von Reinhold Heeg >> 19.3. 2010 >> 13:13
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Bei dem "Verein" wundert mich gar nix mehr. Da sitzen wahrscheinlich Heerscharen von Sesselfurzer, die sich sowas wie das ausdenken, nur um den Leuten den letzten Cent aus dem Säckel ziehen zu können.
Mahlzeit
Reinhold
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#7 von neufist >> 19.3. 2010 >> 13:16
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Man braucht keinen Toaster. Wenn man bei einem stark abstrahlenden Sender wohnt, soll angeblich schon ein Kochtopf ausreichen um Radio hören zu können...
Vielleicht ein Tip für die GEZ. Die meisten Leute haben einen Kochtopf im Haus...
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#8 von Devport >> 19.3. 2010 >> 13:17
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Muß der GEZ-Eintreiber, der auf diese glorreiche Idee kam, seinen Riesenbonus denn auch zurückzahlen oder müssen wir alle jetzt dafür aufkommen ?
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#9 von horud >> 19.3. 2010 >> 13:17
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Ja nu, das ist deutsche Gründlichkeit

Unfaßbar...
auf diesen Kommentar >> antworten
 
#10 von OneOfNine >> 19.3. 2010 >> 13:23
AW: GEZ verlangt Gebühren für Computerkassen
Weg mit der GEZ.... jetzt reichts entgültig
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