Deutsche Welle plant Aufgaben von 2010 bis 2013

Bonn – Rundfunk- und Verwaltungsrat der Deutschen Welle haben dem Entwurf der DW-Aufgabenplanung für die Jahre 2010 bis 2013 zugestimmt.

Am 24. März wird der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, die Aufgabenplanung der Deutschen Welle an den Präsidenten des Deutschen Bundestags, Norbert Lammert, übergeben. Das teilte die Deutsche Welle in einer Sitzung in Berlin am 19. März mit. Gleichzeitig werde die Aufgabenplanung der Bundesregierung und dem Bundesrechnungshof zugeleitet.
 
Nach dem DW-Gesetz nimmt die Bundesregierung zu den inhaltlichen Aspekten der Aufgabenplanung innerhalb von sechs Wochen Stellung. Das Parlament soll sich zudem unter Berücksichtigung dieser Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten mit den zukünftigen Aufgaben der Deutschen Welle befassen.
 
Der Entwurf werde unter www.dw-world.de veröffentlicht, um Interessierten im In- und Ausland Gelegenheit zu geben, sich zu äußern. Die Deutsche Welle beschließt dann durch den Rundfunkrat mit Zustimmung des Verwaltungsrats die Aufgabenplanung. Dabei werden Stellungnahmen des Deutschen Bundestags, der Bundesregierung sowie aus der Öffentlichkeit miteinbezogen.
 
In der gemeinsamen Gremiensitzung begrüßten die Vorsitzenden von Rundfunkrat und Verwaltungsrat, Valentin Schmidt und Peter Clever, zugleich die von der Bundesregierung neu benannten Mitglieder: Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), folgt im Rundfunkrat auf den früheren Staatssekretär des BMZ, Erich Stather. Werner Hoyer MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt, folgt im Verwaltungsrat auf Gernot Erler MdB, ehemals Staatsminister im Auswärtigen Amt. Als Stellvertreter benannt wurden die Staatssekretäre im Auswärtigen Amt Martin Biesel und Peter Ammon. [ar]