Brüssel – Die Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, will demnächst Vorschläge für einen europäischen Rechtsrahmen bei freiwerdenden Rundfunkfrequenzen unterbreiten.
„Die Nutzung der Frequenzen ist ein Wirtschaftsfaktor. Wir müssen festlegen, wie wir das europaweit managen“, zitiert das „Handelsblatt“ die Kommissarin. Bislang ist jeder Mitgliedstaat selbst für Verteilung der Frequenzen verantwortlich. Europa könne sich jedoch keinen nationalen Flickenteppich leisten, so Kroes der Zeitung zufolge.
Die Breitbandtechnologie wird auch auf EU-Ebene durch die Wachstumsinitiative „EU 2020“ gefördert. Zudem haben Europaparlament und Rat bereits bei der Verabschiedung des EU-Telekommunikationsrechtsrahmens im vorigen Jahr angeregt, die Frequenzvergabe durch EU-Gesetze zu regeln. Nun wolle Kroes bald erste Vorschläge dazu vorlegen.
Am 12. April wird das bisher größte Paket im Rahmen der Digitalen Dividende, alsofreiwerdender Funkfrequenzen, versteigert. Bei der Auktion werden Rundfunkfrequenzen aus dem Bereich 800 Megahertz vergeben, die durch die Digitalisierung des analogen terrestrischen Rundfunks frei geworden sind. Sie sollen künftig dazu dienen, Lücken in der ländlichen Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen zu schließen. Daran beteiligen sich T-Mobile, Vodafone, O2 und E-Plus. Das Volumen der über Funkfrequenzen angebotenen Dienstleistungen beträgt laut EU-Kommission europaweit bis zu 250 Milliarden Euro. [ar]
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