Leipzig – Über die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung haben Vertreter der öffentlich-rechtlichen Sender auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland diskutiert. Unter anderem wurde ein Umdenken bei den Sendern gefordert.
In Kürze wird zur Neuordnung der Rundfunkfinanzierung ein Kirchhoff-Gutachten präsentiert (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Thüringens Regierungssprecher Peter Zimmermann betonte, es gebe ein „Wahrhaftigkeitsproblem“. Den Menschen müsse erklärt werden, warum sie für ein Produkt zahlen sollten, dass sie vielleicht gar nicht nutzen wollten. In älteren Zielgruppen sei die „Gebühr gelernt“ und stärker akzeptiert. Den jüngeren aber, die klassische Medien weniger und Medien generell anders nutzten, sei etwa eine geräteunabhängige Gebühr sehr viel schwerer vermittelbar. Ein geräteunabhängiges Modell stelle in diesem Zusammenhang einen „Negativbeschleuniger“ dar.
Carl Eugen Eberle, Justiziar beim ZDF, sagte, das bisherige System sei an einem Punkt gekommen, an dem die Schwierigkeiten offensichtlich würden. Derzeit seien nur noch zwei Modelle im Gespräch: Fortbestand des geräteabhängigen Systems oder hin zu einem geräteunabhängigen Abgabesystem. In letzterem Fall müsse der verfassungsrechtliche Rahmen „genau abgeklopft werden.“ Der Vorsitzende der Juristischen Kommission von ARD und ZDF, Hermann Eicher, erklärte, die öffentlich-rechtlichen Anstalten und die Politik stünden vor der Aufgabe, ein Solidarmodell zu erhalten. Viele Programme wären ansonsten nicht mehr finanzierbar. „Wenn das nicht gelingt, sehe ich offen gesagt schwarz.“
Zimmermann betonte, es gebe eine Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dieser Auftrag müsse auch erfüllt werden. Allerdings lebten allein im MDR-Sendegebiet ein Drittel der Hartz-IV-Empfänger in Deutschland. Eicher forderte trotz solcher Schwierigkeiten ein Umdenken in den Rundfunkanstalten: Zu selten sei in den Köpfen, dass das Geld vom Gebührenzahler stamme. [cg]
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