Experte: Innovation ist Aufgabe der Medienregulierung

München – Qualitätssicherung und Innovationsförderung sollen ins Zentrum der Medienregulierung gerückt werden, hat der Medienwissenschaftler Otfried Jarren anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gefordert.

Zum Jubiläum der BLM hat eine Expertenrunde über die Medienaufsicht in der digitalen Welt diskutiert. „Die Begleitung und Förderung des Strukturwandels der publizistischen Medien scheint mir eine vorrangige, weil gesellschaftlich besonders relevante Aufgabe zu sein“, betonte der Kommunikationswissenschaftler Jarren laut einer Mitteilung der BLM in seiner Keynote. Auch im Internet gehe es nicht nur um Aufsicht und Kontrolle, sondern um die Förderung von publizistischen Inhalten. Der Veränderungsdruck auf die klassischen Medien dürfe nicht mit deren Ende gleichgesetzt werden.
 
Siegfried Schneider, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei bekräftigte die Bedeutung der BLM für die digitale Zukunft: „Die heutigen Entwicklungen im Medienbereich erfordern von uns genauso viel Kraft, Ausdauer und vor allem klare medienpolitische Vorstellungen wie die Pionierleistungen während der Anfänge des privaten Rundfunks.“ Zu dieser Zukunft gehört nach seinen Angaben auch das Lokalfernsehen, dessen Förderung der Gesetzgeber vorerst bis 2012 verlängert habe. Schneider deutete laut der Mitteilung aber an, dass die Chancen für eine finanzielle Förderlösung im Zusammenhang mit der Rundfunkgebühr besser stünden als noch zwei Jahre zuvor.
 
Der BLM-Medienratsvorsitzende Erich Jooß plädierte für die sogenannte Öffnungsklausel im Rundfunkgebührenstaatsvertrag, die es den Ländern ermöglicht, die Rundfunkgebühr zu erhöhen, um publizistische Inhalte außerhalb des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu fördern. Mit Blick auf das Kirchhof-Gutachten zur Rundfunkfinanzierung (DIGITAL FERNSEHEN berichtete) erklärte er: „Wenn uns der Faktor Nähe im journalistischen Bereich wichtig ist, müssen wir ihn finanzieren.“ Regionales und lokales Fernsehen lasse sich aus dem Markt allein nicht bezahlen.
 
Zur Zukunftsaufgabe erklärten die Experten darüber hinaus ein besseres Verständnis der Online-Medien. Medienkompetenz sei notwendig, um die neuen Entwicklungen begreifen zu können. Für den Medienratsvorsitzenden Jooß laute die Schlüsselaufgabe daher, Kinder und Jugendliche medienfähig zu machen und auf die digitale Welt vorzubereiten. [cg]