Brüssel – Mit der „Digitalen Agenda“ will die EU-Kommission den Ausbau des Breitbands und Investitionen in die IT-Forschung vorantreiben. Auch die Verbreitung legaler Musikplattformen soll gefördert werden.
Das Paket umfasst 100 geplante Maßnahmen sowie 31 Gesetzvorschläge. Mit ihrer Hilfe soll nach Willen der EU ein „digitaler Binnenmarkt“ geschaffen werden. Ein Punkt auf der Liste der Kommission bildet dabei die Ausweitung von kommerziellen Diensten sowie Kultur- und Unterhaltungsangeboten im Internet. Wegen der bisher fehlenden Angebote hinge Europa noch hinterher, teilt die Kommission mit. In den USA gebe es viermal so viele Musik-Downloads wie in der EU. Bis spätestens 2012 solle dazu eine Rahmenrichtlinie erarbeitet werden. Ein anderes Vorhaben dabei sei zudem die Erleichterung elektronischer Zahlungen und Rechnungen.
Neben der „Steigerung von Vertrauen und Sicherheit“ will die Kommission zudem einen „besseren Zugang der Europäer zum schnellen und ultraschnellen Internet“ durchsetzen. So sieht die Agenda bis 2020 einen Breitbandanschluss von mindestens 30 MBit/s für alle Europäer vor.
Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Neelie Kroes, betonte, dass es hier nicht um Geld, sondern vor allem um einen Bewusstseinswandel ginge. Kroes will zudem die Ausgaben der Mitgliedsstaaten im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bis 2020 um 50 Prozent auf 11 Milliarden Euro pro Jahr steigern. Des Weiteren soll die Barrierefreiheit von Online-Diensten verbessert werden. Der EU zufolge hat der europäische Sektor für IKT ein Marktvolumen von rund 600 Milliarden Euro im Jahr. [mg]
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