Kurt Beck: Klage gegen ZDF-Staatsvertrag

1
25
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

München – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, sowie das Kabinett in Mainz planen eine Verfassungsklage gegen den ZDF-Staatsvertrag.

Das berichtet das Online-Portal „W&V“ unter Berufung auf die „Süddeutsche Zeitung“. Demnach soll der Kölner Verfassungs- und Medienrechtler Karl-Eberhard Hain einen Antrag auf Normenkontrolle erarbeiten. Kurt Beck wolle klären, ob die ZDF-Gremien unter einem zu großen Einfluss der Parteien stehen. Dies hatte der ehemalige ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender zuvor bei seinem Abgang kritisiert (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Beck hatte bereits im März eine gerichtliche Prüfung des ZDF-Staatsvertrages angekündigt (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [mg]

Bildquelle:

  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

1 Kommentare im Forum

  1. AW: Kurt Beck: Klage gegen ZDF-Staatsvertrag Die Klage ist längst fällig.Nur das Verfassungsgericht kann den ÖR-Rundfunk staatsferner machen.
Alle Kommentare 1 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum